When Adaption? PayPal fordert einheitliche Bitcoin-Regulierung von der EU

Christopher Klee

von Christopher Klee

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Christopher Klee

Christopher Klee hat Literatur- und Medienwissenschaften sowie Informatik an der Universität Konstanz studiert. Seit 2017 beschäftigt sich Christopher mit den technischen und politischen Auswirkungen der Krypto-Ökonomie.

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Smartphone mit PayPal-Logo, daneben eine Bitcoin-Münze

Quelle: Shutterstock

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Der Zahlungsdienstleister PayPal zeigt sich gegenüber der Europäischen Kommission Krypto-affin. Im Rahmen einer Konsultation fordert Paypal klare Vorgaben vom Gesetzgeber – womöglich auch, um Rechtssicherheit für eigene Bitcoin-Vorstöße zu erlangen.

Die Indizien, dass der US-amerikanische Zahlungsdienstleister PayPal mit einer Bitcoin-Integration liebäugelt, häufen sich. So sorgte zunächst eine Stellenausschreibung Ende Juni für gespitzte Hodler-Ohren: Das FinTech-Unternehmen ist offenbar auf der Suche nach Fachpersonal für ein eigenes „Crypto Engineering Team“. Insider berichteten zudem von Plänen, dass PayPal noch in diesem Jahr damit beginnen werde, den Kauf von Kryptowährungen anzubieten.


Wie nun aus der Stellungnahme von PayPal im Rahmen der EU-Konsultation zur Regulierung von Kryptowerten hervorgeht, stellt das Unternehmen drei Kernforderungen an die Krypto-Regulierung in der Europäischen Union.

PayPal auf Bitcoin-Kurs? Drei Forderungen an die EU

Zunächst stimmt der Zahlungsdienstleister in den Chor jener Unternehmen (und Branchenverbände) ein, die eine fehlende regulatorische Klarheit in Krypto-Fragen beklagen. Nachholbedarf gebe es demnach vor allem bei der rechtlichen Einordnung von Geschäftsmodellen mit Krypto-Bezug. Die Fehlende Rechtssicherheit schrecke Unternehmen ab und stellten letztlich auch ein Risiko für den Verbraucher dar.

Erstens sollte ein klarer Satz von Definitionen zu verschiedenen Krypto-Aktivitäten eingeführt werden, um sicherzustellen, dass Unternehmen, die solche Aktivitäten ausüben, ordnungsgemäß lizenziert und reguliert werden. Mangelnde Klarheit über die regulatorischen Erwartungen an solche Aktivitäten schafft Unsicherheit, die Unternehmen von einer aktiven Teilnahme abhalten könnte. Sie schafft auch Schlupflöcher und Grauzonen, die von Teilnehmern ausgenutzt werden können, die der Einhaltung der Vorschriften keine Priorität einräumen. Klare Definitionen würden auch dazu beitragen, einen angemessenen Verbraucher- und Investorenschutz zu gewährleisten.

Ferner – und auch hier dürfte PayPal in Brüssel die ein oder andere offene Tür eingerannt haben – wünscht man sich eine Regulierung im Einklang mit den geltenden Vorgaben zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML) und Terrorismusfinanzierung (CFT), die jedoch nicht blind für die Eigenheiten von Geschäftsmodellen mit Krypto-Bezug ist.

Zweitens sollte […] die Kryptoaktivität unter Berücksichtigung der Besonderheiten der betreffenden Tätigkeit in den Geltungsbereich der anwendbaren AML/CFT-Anforderungen einbezogen werden. In diesem Zusammenhang fordern wir die ordnungsgemäße Anwendung eines risikobasierten Ansatzes im Einklang mit den Grundsätzen, die den bestehenden EU-Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche und den globalen Standards zugrunde liegen.

Grundbedingung: Technologieneutralität

Abschließend appelliert PayPal an die EU, den Grundsatz der Technologieneutralität zu berücksichtigen. Der Markt soll darüber entscheiden, welche Kryptowährungen beziehungsweise Blockchain-Netzwerke sich langfristig durchsetzen. Auch hier postuliert PayPal eine Win-Win-Situation für Händler und Konsumenten.

Schließlich sollte angesichts der kontinuierlichen Fortschritte in Bereichen wie dezentralisierte Netzwerke, Konsensprotokolle und Kryptographie jeder ordnungspolitische Rahmen in Europa danach streben, technologieneutral zu sein, um Innovation und Wettbewerb in diesem sich schnell entwickelnden Raum zu unterstützen. Ein solcher Ansatz würde auch neue Möglichkeiten für Händler und Verbraucher fördern.

Eine Frage der Zeit

Angesichts solcher Töne scheint eine Bitcoin-Integration durch PayPal tatsächlich nur eine Frage der Zeit zu sein. Die Konkurrenz, namentlich Square ist mit seiner Cash App hier indes schon deutlich weiter – wenn auch noch nicht in Europa. Der Impact einer Integration von Bitcoin in PayPal dürfte jedoch, gemessen an den Nutzerzahlen, um eine Größenordnung höher ausfallen.

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