Schonfrist Bitcoin-Verbot in Indien: Regierung möchte “Zeitfenster” öffnen

In Indien geht der Gesetzentwurf zum Bitcoin-Verbot in die nächste Runde. Es soll ein Zeitfenster geben, in dem Bestände straffrei liquidiert werden können. Aussagen der Finanzministerin zufolge könnte der Kryptomarkt in Indien aber womöglich doch nicht komplett zum Erliegen kommen.

Christian Stede
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Zerbrochene Bitcoin-Münze auf indischer Flagge

Beitragsbild: Shutterstock

In Indien bereitet die Regierung ein Gesetz vor, das das Minen und Traden von Kryptowährungen faktisch verbietet. Dies hat ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter unlängst gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigt. Das geplante Bitcoin-Verbot steht im Einklang mit einem Regierungsprogramm vom Januar. Es untersagt sowohl den Handel wie auch den Besitz privater virtueller Währungen wie Bitcoin. Gleichwohl möchte die indische Regierung einen Rahmen für eine offizielle digitale Währung kreieren. 

Aber die jüngsten Kommentare der Regierung hatten eine klare Linie vermissen lassen. Vereinzelt hatten Investoren noch darauf gehofft, dass die Behörden angesichts des boomenden Marktes ihr Bitcoin-Verbot noch einmal überdenken. Zu diesem doch recht uneinheitlichen Kurs in Bezug auf das Bitcoin-Verbot passt eine aktuelle Äußerung der indischen Finanzministerin Nirmala Sitharaman. Sie brachte auf einer Veranstaltung des Magazins India Today eine Art “Zeitfenster” ins Gespräch. 

Eine Kabinettsnotiz ist in Vorbereitung. Sie steht kurz vor der Fertigstellung und wird dann dem Kabinett vorgelegt. Wir werden den Leuten ein gewisses Zeitfenster geben, um mit Blockchain und Bitcoin zu experimentieren. Wie auch immer, die Formulierung der Kryptowährung wird Teil der Kabinettsnotiz sein, die bald fertig sein wird.

Kommt das Bitcoin-Verbot mit Schonfrist?

Werden Kryptowährungen also womöglich doch nicht vollständig verboten? Sie fügte hinzu, dass die Reserve Bank of India – die Zentralbank des Landes – zwar ihre eigene offizielle Entscheidung zu Kryptowährungen getroffen habe. Gleichzeitig sei dem Finanzministerium aber “sehr klar”, dass es “nicht alle Optionen ausschließen” könne.

Letzte Woche hatte sich der Minister für Finanzdienstleistungen, Debasish Panda ebenfalls zum Thema Bitcoin-Verbot geäußert. Er sagte, dass die Regierung sich der verschiedenen Probleme rund um Kryptowährungen bewusst ist. Sie werde eine wohlüberlegte Meinung zu den Themen einnehmen. Konkreter wurde er jedoch nicht. Derzeit haben die Regulierungsbehörden wie RBI und Sebi keinen rechtlichen Rahmen, um in den Handel mit Kryptowährungen direkt einzugreifen. Denn sie stellen keine Währungen, Vermögenswerte, Wertpapiere oder Waren dar, die von identifizierbaren Benutzern ausgegeben werden.

Der jetzige Gesetzentwurf sieht laut dem von Reuters zitierten Insider jedoch eine Art Schonfrist vor. So soll den Inhabern von Kryptowährungen bis zu sechs Monate Zeit gegeben werden, ihre Bestände zu liquidieren. Es ist wohl davon auszugehen, dass der Gesetzentwurf zum Bitcoin-Verbot in Kraft tritt. Die Regierung von Premierminister Narendra Modi verfügt über eine komfortable Mehrheit im Parlament hat. Wenn es wirklich so weit kommt, wäre Indien die erste große Volkswirtschaft, die den Besitz von Kryptowährungen illegal macht. Selbst China, das Mining und Handel offiziell verboten hat, bestraft den Besitz nicht.

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