Bundesfinanzministerium: Sechs Banken im Krypto-Handel aktiv

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Bundesfinanzministerium: Sechs Banken im Krypto-Handel aktiv

Laut dem Bundesfinanzministerium handeln mindestens sechs deutsche Banken mit Kryptowährungen. Das Bundesministerium antwortet damit auf eine kleine Anfrage eines Abgeordneten der Fraktion Die Linke. Es ist nicht die erste Anfrage zum Thema Bitcoin & Co. im aktuellen Deutschen Bundestag.

Der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze sitzt seit 2009 für die Fraktion Die Linke im Bundestag. Dort arbeitet er vorrangig im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und fungiert zudem als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. In dieser Funktion stellte er eine kleine Anfrage an das Bundesfinanzministerium und wollte unter anderem wissen, wie viele deutsche Banken mit Kryptowährungen handeln. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Eine kleine Anfrage

Die kleine Anfrage ist ein Instrument in der parlamentarischen Demokratie. Sie dient der Kontrolle der Regierung und wird daher vornehmlich von den Oppositionsparteien genutzt. In einer kleinen Anfrage können Abgeordnete einzelne Sachfragen stellen, die die Regierungsparteien nach bestem Wissen und Gewissen beantworten müssen. Dazu nutzen sie alle Informationen, die ihnen zur Verfügung stehen.

Im Falle der aktuellen kleinen Anfrage durch den Linken-Abgeordneten berief sich das Bundesfinanzministerium auf Informationen der BaFin. Diese führt Aufsicht über die besagten Geldhäuser und kann somit nachvollziehen, welche Banken Handel mit Kryptowährungen betreiben. Namentlich nannte das Finanzministerium die Banken jedoch nicht. Stattdessen hieß es nur, dass die BaFin derzeit keine Veranlassung sehe, Banken zu verdächtigen, dabei gegen Regeln zu verstoßen.

Kryptowährungen im Interesse der Bundestagsabgeordneten

Es ist jedoch nicht die erste kleine Anfrage zum Thema Kryptowährungen, die an die Bundesregierung gestellt wurde. Seit Jahresanfang hatte es von jeder Oppositionsfraktion mindestens eine kleine Anfrage gegeben. Die Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler dreht sich um Initial Coin Offerings, der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer interessierte sich für die Auswirkung von Bitcoin-Mining auf den Energieverbrauch. Eine vergleichsweise kurze kleine Anfrage stellte zuletzt auch der Abgeordnete Lothar Maier von der Fraktion der AfD. Darin ging es um das Thema Verbraucherschutz bei hochspekulativen Kryptowährungen.

Kryptowährungen stoßen also parteiübergreifend auf reges Interesse der Volksvertreter im Bundestag. Auch die Bundesregierung selbst hat sich mit dem Thema auseinandergesetzt. So haben es die Blockchain und Kryptowährungen im Februar in den Koalitionsvertrag von Union und SPD geschafft. Darin wird unter anderem die Ausarbeitung einer Blockchain-Strategie und die Regulierung von Kryptowährungen versprochen. Jetzt diskutiert man auch – ein gutes Zeichen für die deutsche Krypto-Ökonomie.

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