Blockchain Bundesverband: Erweitertes Positionspapier zur Token-Regulierung

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Blockchain Bundesverband: Erweitertes Positionspapier zur Token-Regulierung

Der Bundesblock, die Interessenvertretung der deutschen Blockchain-Szene in Berlin, hat eine deutsche Version seines Positionspapiers zur Token-Regulierung herausgegeben. Die überarbeitete Version des Papiers geht noch über die ursprüngliche Fassung hinaus. Wir haben uns das neue Papier einmal angeschaut und geben die Kernpunkte wieder.

Der Bundesblock ist der erste deutsche Verband zur Förderung der Blockchain-Technologie in Deutschland. Seit dem vergangenen Sommer versucht die Interessenvertretung, das Handeln der Politik im Bereich Blockchain-Anwendungen zu beeinflussen und die Rahmenbedingungen für die Technologie zu verbessern. Im Februar, kurz nach Vereinbarung des Koalitionsvertrags erschien das Positionspapier zur Token-Regulierung in englischer Fassung. Damals sprachen wir mit Florian Glatz, dem Präsidenten des Bundesverbands.

Jetzt gibt es besagtes Positionspapier auch in deutscher Sprache. Neben der Übersetzung ist die neue Fassung auch um ein paar Punkte erweitert worden, die im Verlauf der letzten zwei Monate hinzugefügt wurden. Explizit beinhaltet das Papier auch Handlungsempfehlungen für die deutsche Politik sowie die für die Regulierung zuständigen Behörden.

Die neue Version ist entsprechend etwas anders strukturiert als die alte. Die wesentlichen Themen sind aber gleich geblieben. So sollen alle Aspekte des Kaufs und Verkaufs von Token aus rechtlicher Sicht beäugt und analysiert werden. Die Basis dafür bildet das EU-Recht, das in der Regel bei der Regulierung Anwendung findet. Nur in besonderen Fällen wird auf abweichendes nationales Recht hingewiesen.

Token als Wertpapiere

Um einen Überblick zu schaffen, gibt das Papier zunächst einmal einen Einblick in den aktuell geltenden Regulierungsrahmen für Krypto-Assets. Neben der grundlegenden Beschreibung von Token als neue Finanzierungs-Mechanismen ist vor allem die Kategorisierung von Token relevant. Die offizielle Einteilung kennt demnach „Kryptowährungs-Token“, „Utility-Token“ und „Security-Token“.

Anschließend wird der allgemeine Wertpapierbegriff nach europäischem Kapitalmarktrecht definiert. Kryptowährungen werden in Europa größtenteils als Wertpapiere eingeordnet, weshalb es wichtig ist, den Begriff des Wertpapiers richtig zu definieren. Außerdem will man den Wertpapierbegriff konkret auf Token anwenden.

Im Hauptteil behandelt das Papier schließlich die Regulierung von Token aus der Sicht von Herausgebern sowie von Investoren – wobei beide Parteien auf unterschiedliche Dinge achten müssen. Während die Token-Issuer vor allem auf Verbraucherschutz-Aspekte Acht geben müssen, ist für die Investoren die Gesetzgebung zum Wertpapierhandel relevant. Schließlich geht es auch um Dienstleistungen, die mit Token in Verbindung stehen.

Insgesamt ist das Positionspapier des Blockchain Bundesverbands eine interessante und aus Investorensicht höchst aufschlussreiche Lektüre. Dass dieses Papier nun auch in deutscher Sprache und in einer erweiterten Fassung verfügbar ist, rundet den Eindruck des Bundesblocks ab.

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