Bitcoin-Regulierung: Was das neue Gesetz für Automaten und Börsen bedeutet

Phillip Horch

von Phillip Horch

Am · Lesezeit: 2 Minuten

Phillip Horch

Phillip Horch ist Chef vom Dienst von BTC-ECHO und für die Strukturierung und Planung der redaktionellen Inhalte verantwortlich. Er ist Diplom-Journalist und hat einen Master-Abschluss in Literatur-Kunst-Medien.

Teilen
bitcoin regulierung bafin

Quelle: Shutterstock

BTC10,727.91 $ -0.08%

Die Bundesregierung hat einen Entwurf vorgelegt, um künftig besser gegen Geldwäsche vorzugehen. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass Unternehmen, die mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen agieren, künftig von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht überwacht werden sollen. Das hätte Einfluss auf die Legalität von Bitcoin-Automaten.

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass ab kommendem Jahr alle Unternehmen, die im weitesten Sinne mit Kryptowährungen zu tun haben, der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterliegen.

Anzeige

ArbiSmart Wallet bietet bis zu 45% Zinsen pro Jahr

Machen sie mit Ihrem Tag weiter, während Ihr Geld für Sie arbeitet

Hinterlegen sie Krypto oder Fiat in der EU-lizenzierten und regulierten verzinslichen Geldbörse von ArbiSmart. Verdienen Sie ein passives Einkommen. Abhängig von ihrer gewählten Währung, ihrem Einzahlungsbetrag und ihrem Kontotyp können sie bis zu 45% Zinsen pro Jahr verdienen.

Kostenloses Konto eröffnen

Anzeige


Zunächst werden Kryptowährungen im Entwurf als „Kryptowerte“ definiert:

Musterbeispiel derartiger Kryptowerte ist der Bitcoin. Dieser wurde nach dem Whitepaper seiner Entwickler als „A Peer-to-Peer Electronic Cash System“ konzipiert. Zu den allgemein anerkannten Geldfunktionen gehört neben der Zahlungs- und Wertaufbewahrungsfunktion die Funktion
als Rechnungseinheit. Kryptotoken in Form von „virtuellen Währungen“ sollen regelmäßig zum Bezug von Waren und Dienstleistungen verwendet werden und stellen damit Rechnungseinheiten zur Preisbestimmung dieser Waren und Dienstleistungen dar. Zudem ist zu berücksichtigen, dass sich selbst die ältesten Kryptowerte weniger als zehn Jahre nach ihrer Erschaffung noch in einer Preisfindungsphase befinden.

Anders gesagt: Bitcoin und andere Kryptowährungen sollen nach dem Gesetz künftig als Rechnungseinheiten eingestuft werden. Damit fallen Anbieter, die den Umgang mit Bitcoin & Co. pflegen, künftig unter die Aufsicht der BaFin:

Die jeweiligen Finanzdienstleister sind nach § 2 Absatz 2 GwG bereits geldwäscherechtlich Verpflichtete und unterfallen insofern der Überwachung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt).

Das hat letztlich vor allem Auswirkungen auf die (Nicht-)Genehmigung von Bitcoin-Automaten.

Bitcoin-Automaten: Noch legal

Im Oktober 2018 kam es zu einem viel diskutierten Urteil des Kammergericht Berlin. Darin hieß es, dass die BaFin ihre Kompetenzen überschritten hatte. Denn sie hatte bestimmt, dass der Handel mit Bitcoin via Automaten illegal sei. Das Kammergericht Berlin befand jedoch, dass Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des Kreditwesengesetzes sei und deswegen nicht unter den Aufsichtsbereich der BaFin falle.

Bitcoin fehlte also die nötige definitorische Einordnung. Deswegen durfte die BaFin nicht darüber entscheiden, ob der Handel mit BTC nun legal oder illegal sei.

Das ändert sich mit dem neuen Gesetz, sofern es durchgewunken wird. Die Folge: Die BaFin bestimmt über den rechtlichen Status von Bitcoin-ATM. Behält sie ihren Kurs bei, bedeutet das dann folglich das Aus für Bitcoin-ATM, sofern sie nicht von der BaFin gestattet werden.

Ähnliches gilt dann für das gesamte Bitcoin-Ökosystem, vor allem für Krypto-Börsen, -Broker und -Banking-Anbieter.

Anzeige

Bitcoin handeln auf Plus500

Bitcoin, Ethereum, Ripple, IOTA und die bekanntesten Kryptowährungen (CFDs) auf Plus500 sicher handeln.

Warum Plus500? Führende CFD Handelsplattform; 40.000 EUR Demo-Konto; Mobile Trading-App; starker Hebel; große Auswahl an verschiedenen Finanzprodukten (Kryptowährungen, Gold Aktien, Rohstoffe, ETFs, Devisen, Indizies).

Jetzt mit dem Handel beginnen

76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit diesem Anbieter [Anzeige].



Teilen

Die aktuellsten News kostenlos per E-Mail

Ich stimme zu, dass meine E-Mail-Adresse für den Versand des Newsletters gespeichert und verarbeitet wird. Weitere Hinweise
BTC-ACADEMY

Kryptowährungen einfach handeln

Plus500 der führende CFD Anbieter

  • Direkt mobil handeln
  • Einzahlung per Kreditkarte oder PayPal
  • Bitcoin,Ether,IOTA,Ripple, uvm.
  • inkl. Demokonto

76,4% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD Handel mit diesem Anbieter