Wegen Libra: US-Delegation besucht Schweiz

Polina Khubbeeva

von Polina Khubbeeva

Am · Lesezeit: 2 Minuten

Polina Khubbeeva

Polina Khubbeeva studiert Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin. Im Studium setzt sie sich besonders intensiv mit dem Verhältnis von Macht und Raum auseinander, weshalb Kryptowährungen für sie besonders im Hinblick auf globale Machtverschiebungen spannend sind.

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Quelle: Shutterstock

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Eine sechsköpfige Delegation des US-Repräsentantenhauses reist in die Schweiz – offenbar auch, um über den „Facebook Coin“ Libra zu reden. Schließlich will sich Libra auch im schweizerischen Genf ansiedeln. Für Freitag, den 23. August, ist ein Treffen mit dem eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Adrian Lobsiger angesetzt.

Die USA entsenden demnächst eine sechsköpfige Experten-Gruppe in die Schweiz. Bei der Reise der Delegation geht es vor allem um Informationsaustausch hinsichtlich Facebooks Libra. Dies meldete die große Schweizer Print-Zeitung NZZ am Sonntag am 18. August im Rahmen eines Reports.

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Demnach treffen sich die sechs Delegierten des „United States House Committee on Financial Services“ am Freitag, dem 23. August, mit dem eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Adrian Lobsiger.

Bei einem weiteren Meeting im Bundeshaus in Bern wird es laut der Schweizer Politikerin Christa Markwalder „die Gelegenheit für einen Austausch mit unseren amerikanischen Kollegen zu Kryptowährungen geben“. Dies sei ein kompliziertes Thema, zu dem man zweifellos voneinander lernen könne. Unterdessen postete Adrian Lobsinger vor Kurzem selbst ein Statement, in dem er kritische Fragen bezüglich Libra aufwirft. Konkret geht es dabei insbesondere darum, wie Facebook zukünftig die Datensicherheit seiner Nutzer gewährleisten will. Das Statement war unter anderem von Datenschutzbeauftragten der USA, EU, Australien und Kanada unterzeichnet worden. Trotz dieser gemeinsamen Stellungnahme unterzeichnete Lobsinger das Statement nicht selber, sondern verwies auf ungeklärte juristische Rahmenbedingungen des Schweizer Rechts. Lobsinger ist außerdem für die Beaufsichtigung der Libra-Aktivitäten im Land zuständig.

Delegationsleiterin Waters warb für Libra-Moratorium

Im Gegensatz zur ambivalenten Haltung Lobsingers sind die Ansichten der Delegationsleiterin Maxine Waters in Bezug auf Libra eindeutig. Waters ist nämlich Vorsitzende des Bankenausschusses und eine scharfe Kritikerin von Facebooks Kryptowährung.

Erst im Juni 2019 sprach sie sich demnach für ein Moratorium von Libra aus, solange der Kongress keine einheitliche Strategie im Umgang mit dem Produkt ausgearbeitet hat. Auch kritisierte Waters in einem TV-Interview die Schweiz als Libra-Standort, da es in dem Land in der Vergangenheit häufiger zu Geldwäsche-Skandalen kam.

Facebook betont indes regelmäßig die Vereinbarkeit von Libra mit dem US-Recht. Laut Libra-Chef David Marcus bestehen keine Bedenken zu Privatsphäre und Sicherheit von Nutzerdaten. Auch hierzulande wirft das Krypto-Projekt des Sozial-Media-Giganten jedoch Fragen auf. Politiker und Wirtschaftsexperten sorgen sich vornehmlich um die Regulierbarkeit der Währung und den Erhalt von Geld als soziopolitischer Infrastruktur.

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