Ripple gewinnt, die SEC verliert. Und der Krypto-Space jubelt. Vorerst. Der dreijährige Rechtsstreit zwischen der führenden Krypto-Firma und der US-Finanzaufsicht könnte durch eine Berufung in die nächste Runde gehen.
Die US-Finanzaufsicht hat letzte Woche so einen Schritt angedeutet. In einem Statement ficht man das Urteil des Richters als Fehler an – ein erstes Signal für eine Berufung. Dieses erwartet auch der frühere SEC-Anwalt und Krypto-Kritiker John Reed Stark: “Der Gerichtsbeschluss im Fall Ripple ist ein Teilurteil im Schnellverfahren, das von einem einzigen Bezirksrichter gefällt wurde”, schreibt er auf Linkedin. “Die Entscheidung ist zwar wichtig und sicherlich eine Untersuchung wert, aber sie ist kein verbindlicher Präzedenzfall für andere Gerichte.”
Ganz anders legt die Situation der Anwalt von Ripple aus, John E. Deaton. Eine Berufung würde mindestens zwei Jahre in Anspruch nehmen. Bis dahin gelte das gegenwärtige Urteil. Er glaubt nicht, dass ein anderer Richter die erste Einschätzung zur Wertpapierfrage grundsätzlich anfechten wird.
Die US-Finanzaufsicht wirft Ripple 2020 vor, sein Token sei ein Wertpapier. Das Unternehmen hätte ihn bei der SEC registrieren lassen müssen. Der Verkauf im Wert von 1,4 Milliarden US-Dollar sei illegal gewesen. Der Fall wurde vor einem Bezirksgericht in New York ausgetragen. Ihre Einschätzung: Der Verkauf an institutionelle Investoren sei in der Tat ein Wertpapierverkauf gewesen, doch nicht der Handel mit XRP an Kryptobörsen. Dazu im Urteil:
Das Gericht stellt nur fest, dass zwischen Ripple und den institutionellen Käufern ein gemeinsames Unternehmen bestand. Das Gericht geht nicht auf die Frage ein, ob das gemeinsame Unternehmen auch “andere XP-Inhaber” umfasst. Die Beklagten Garlinghouse und Larsen, das “XRP-Ökosystem” oder andere Unternehmen.
Richterin Analisa Torres
Laut John Reed Stark sei diese Sicht problematisch. Institutionelle Investoren erhielten Anlegerschutz, während Kleininvestoren keinerlei Ansprüche hätten. Auch fraglich sei, ob diese nicht genauso auf den Einsatz des Unternehmens spekulierten, auch wenn sie von der Firma nichts wüssten. Er hält es für wahrscheinlich, dass ein anderes Gericht die Aufteilung in institutionelle Investoren und Kleininvestoren aufheben würde.
Der Ausgang des Rechtsstreits gilt als wegweisend – für die ganze US-Branche. Denn mit demselben Vorwurf lancierte die SEC im Jahr 2022 Klagen gegen andere Krypto-Firmen, beispielsweise Binance und Uniswap. Entscheidend für die Einordnung als Wertpapier ist der Howey Test von 1943. Alle Details dazu erfahrt ihr hier.
