Russland hat einen neuen Rechtsrahmen für den Krypto-Markt geschaffen. Wladimir Putin unterzeichnete laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS ein entsprechendes Gesetz, das den Handel mit Kryptowährungen erstmals umfassend reguliert. Die Nutzung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel innerhalb Russlands bleibt jedoch weiterhin untersagt.
Das sieht das neue Krypto-Gesetz vor
Privatanleger dürfen demnach künftig über zugelassene Anbieter in Kryptowährungen investieren, allerdings nur bis zu einem jährlichen Höchstbetrag von 300.000 Rubel, umgerechnet rund 3.700 US-Dollar, je Anbieter. Für qualifizierte Anleger gilt diese Obergrenze nicht. Beide Anlegergruppen müssen zuvor eine Eignungsprüfung bestehen. Welche Kryptowährungen für Privatanleger zugelassen werden, lässt das Gesetz zunächst offen.
Auch für Krypto-Unternehmen gelten künftig strengere Vorgaben. Börsen müssen sich in ein staatliches Register eintragen lassen, ein Mindestkapital nachweisen und einer Selbstregulierungsorganisation des Finanzmarktes beitreten. Russland hält zudem am Verbot fest, Kryptowährungen im Inland als Zahlungsmittel für Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Für den grenzüberschreitenden Handel bleiben Krypto-Zahlungen dagegen erlaubt.
Das Gesetz tritt überwiegend am 1. September dieses Jahres in Kraft. Einzelne Regelungen, etwa zur Ausgabe digitaler Vermögenswerte, folgen ein Jahr später. Mit dem neuen Rechtsrahmen baut Russland seine staatliche Kontrolle über den Kryptosektor weiter aus. Bereits in den vergangenen Monaten hatten die Behörden Vorschriften für Kryptobörsen und Verwahrer vorgelegt sowie das Krypto-Mining in mehreren Regionen des Landes eingeschränkt.
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