Verstöße gegen MiCA 

Nimmt Binance heimlich Neukunden in der EU auf?

Weil Binance nicht rechtzeitig eine MiCA-Lizenz bekam, musste sie Europa verlassen. Doch offenbar bietet die Krypto-Börse ihre Dienste weiterhin an.

Daniel Hoppmann
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Bitcoin vor dem Binance-Logo.

Beitragsbild: Shutterstock

| Binance darf seit 1. Juli eigentlich keine EU-Kunden bedienen

Binance nimmt offenbar weiterhin Neukunden aus der Europäischen Union auf. Das legt ein Bericht des Krypto-Mediums Sandmark nahe. Sollten die Vorwürfe zutreffen, könnten rechtliche Probleme auf die größte Krypto-Börse der Welt zukommen.

Eigentlich hatte sich Binance schon am 1. Juli aus der EU verabschiedet. Dem Handelsplatz war es nicht gelungen, rechtzeitig eine MiCA-Lizenz zu sichern. Damit konnte die Plattform ihre Krypto-Dienstleistungen in der Wirtschaftszone nicht länger betreiben. Doch nach Recherchen von Sandmark können Neukunden aus der EU sehr wohl weiterhin Konten bei der Krypto-Börse eröffnen.

Die Redaktion testete demnach mehrfach Anmeldeprozesse aus verschiedenen EU‑Mitgliedsstaaten. In Österreich, Spanien, Frankreich, Belgien und auch Deutschland sei eine Anmeldung und Authentifizierung problemlos möglich gewesen, heißt es. Und weiter: “Bei keinem der Tests erschien ein Warnhinweis, dass Binance die MiCA-Lizenz fehlte”. Nach dem Aufsetzen des Accounts, sei dieser voll funktionsfähig gewesen.

ESMA verbietet Neukundenaufnahme

Dabei verbietet die europäische Wertpapieraufsicht ESMA eigentlich genau das. In den Richtlinien der Behörde heißt es unter anderem, unautorisierte Krypto-Anbieter (CASPs) müssten “die Aufnahme neuer EU-Kunden unverzüglich einstellen, dürfen keine neuen Kundenbeziehungen oder Konten eröffnen”.

Gegenüber Sandmark wollte die ESMA keine Stellung beziehen, ob das Vorgehen von Binance gegen diese Richtlinien verstoße. BTC-ECHO bat Binance um eine Stellungnahme. Zum Zeitpunkt des Schreibens bliebe diese unbeantwortet.

Nutzt Binance ein Schlupfloch der MiCA?

Seit dem Rückzug bedient Binance europäische Bestandskunden offenbar über eine Ausnahme in Artikel 61 der Verordnung. Sie erlaubt Anbietern aus Drittstaaten, EU-Kunden auch ohne Lizenz zu bedienen, aber nur, wenn diese von sich aus danach fragen. “Reverse Solicitation” heißt das Prinzip – und ist unter Experten umstritten.

Binance nutzt dafür wohl eine Entität aus Abu Dhabi. Im Emirat hatte die Tochterfirma schon im vergangenen Jahr eine Lizenz erhalten. In Screenshots von Nutzern hatte der Kundensupport den Sachverhalt bestätigt.

Wer Binance aus der EU nutzt, für den könnte es am Ende teuer werden. Denn Bestandskunden sind vom Schutzschirm der MiCA ausgeschlossen. Wer bei Streit oder Insolvenz an sein Geld will, kann seine Ansprüche nicht daheim durchsetzen, sondern tausende Kilometer entfernt in Abu Dhabi.

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