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Exklusiv Bitcoin-Verbot in Europa zunächst vom Tisch

Ein Bitcoin-Verbot in Europa ist abgewendet. Der zuständige Ausschuss hat den umstrittenen Paragrafen gestrichen.

Daniel Hoppmann
 |  Lesezeit: 2 Minuten
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Europa Bitcoin-Regulierung

Beitragsbild: Shutterstock

Das Bitcoin-Verbot in der EU ist zunächst vom Tisch. BTC-ECHO liegt eine Neuauflage des MiCA-Kompromissentwurfs des Europäischen Parlaments vor, in dem der umstrittene Paragraf 61 Abs. 9c restlos gestrichen wurde. Das Abgeordnetenbüro des Vorsitzenden des zuständigen Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON), Stefan Berger (CDU), bestätigte die Annullierung auf Anfrage.

Der Paragraf hätte de facto ein Dienstleistungsverbot für Proof-of-Work-basierte Kryptowährungen wie Bitcoin bedeutet. Die Fraktionen der Linken, Grünen und Sozialdemokraten hatten die Passage in den Verhandlungen zunächst durchgesetzt. Unter anderem hieß es darin: “Insbesondere dürfen sie [Die Krypto-Dienstleister, Anm.d.Red.] den Kauf oder Handel mit solchen Krypto-Vermögenswerten nicht erleichtern und keine Verwahrungsdienste für solche Krypto-Vermögenswerte anbieten”. Die Meldung löste international heftige Reaktionen des Bitcoin-Space aus.

Ursprünglich sollte über den Entwurf am Montag, dem 28. Februar, entschieden werden. Der Europapolitiker Berger setzte die Abstimmung jedoch aus. Gegenüber BTC-ECHO kommentiert er nun:

Es hat sich bestätigt, dass es eine Mehrheit für die Verschiebung der MiCA-Abstimmung gab. Grund war die Frage des Proof-of-Work. Nun wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Wir wollen die MiCA jetzt schnellstmöglich durch das EU-Parlament bringen; schließlich wird noch ein Trilog folgen.

Einen neuen Entscheidungstermin im EU-Parlament über den MiCA-Entwurf zur Regulierung von Bitcoin und Co. gebe es bisher jedoch noch nicht. Man wolle einen entsprechenden Zeitplan so zeitnah wie möglich organisieren, schreibt das Abgeordnetenbüro von Stefan Berger. Nach der Abstimmung folgt ein Trilog zwischen der EU-Kommission, dem Parlament und den Mitgliedsstaaten. Im Anschluss evaluiert die Kommission die Umsetzung des Parlamentsentwurfs.

Christine Lagarde fordert Tempo bei MiCA-Verordnung

Derweil forderte die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, Tempo bei der Ausarbeitung der Krypto-Regulierung in Europa. In einer Pressekonferenz nannte sie Sorgen um mögliche Sanktionsumgehungen Russlands mittels Bitcoin und Co.

Die Gespräche seien “in vollem Gange”, versicherte der ECON-Vorsitzende Berger gegenüber BTC-ECHO.

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