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El Salvador 2.0? Bekommt Brasilien ein neues Bitcoin-Gesetz?

Ein neues Krypto-Gesetz steht in Brasilien unmittelbar vor der Verabschiedung. Kürt die größte Volkswirtschaft Südamerikas Bitcoin etwa zu einer legalen Währung?

Anton Livshits
 |  Lesezeit: 2 Minuten
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El Salvador Bitcoin und Brasilien

Beitragsbild: Shutterstock

Ein Radiointerview mit dem brasilianischen Bundesabgeordneten Aureo Ribeiro ließ in den vergangenen Tagen die Gerüchteküche heiß laufen. Denn die ausländische Presse leitete aus Ribeiros Äußerungen ab, dass ein geplantes Krypto-Gesetz Bitcoin in Brasilien zur Landeswährung machen wird. Doch ganz so bullisch ist die Nachricht nicht.

Zunächst die Fakten. Am 29. September gab Ribeiro in der Tat zu verstehen, dass sein Land ein neues Krypto-Gesetz bekommt. Ein ausgearbeiteter Vorschlag passierte Ende September den zuständigen Fachausschuss, in den nächsten Tagen schreitet die Abgeordnetenkammer zur Abstimmung. Laut Ribeiro habe die Krypto-Community allen Grund zum Optimismus, selbst die Regierung unterstützte den Entwurf. Doch was genau steht in dem Gesetz und was sind die Zukunftsvisionen des Bitcoin-Jüngers Ribeiro?

Gesetz soll Krypto-Regulierung verschärfen

Zumindest die brasilianische Krypto-Journalistin Saori Honorato rief per Twitter dazu auf, Wunschdenken und Realität in diesem Fall stärker voneinander abzugrenzen. Denn zahlreiche ausländische Nachrichtenportale schlossen aus Ribereios Kommentar, dass Brasilien in Kürze El Salvador in puncto Bitcoin-Adaption nachfolgen werde. Der Abgeordnete sagte:

Wir wollen die Spreu vom Weizen trennen, wir wollen Regelungen schaffen, damit man Handel treiben kann, damit man weiß, was man kauft, damit man weiß, mit wem man es zu tun hat, und damit man dieses Vermögen hat, um ein Haus oder ein Auto zu kaufen, um zu McDonald’s zu gehen und sich einen Hamburger zu kaufen, und damit wird es in diesem Land eine Währung sein, genauso wie es in anderen Ländern geschehen ist.

Laut Honorato sehen die Tatsachen jedoch entschieden anders aus. Das geplante Gesetz erwähnt Bitcoin nicht einmal und zielt in erster Linie darauf ab, einen besseren Regulierungsrahmen für Kryptowährungen bereitzustellen. Maßnahmen wie schärfere Strafen für Geldwäsche und eine Registrierungspflicht für Börsen sollen die Sicherheit erhöhen und ausländische Investoren für die brasilianische Krypto-Branche anlocken. Honorato wertet das Gesetz somit als Fortschritt. Gleichzeitig stellt sie klar:

Zunächst einmal wird in dem Gesetzentwurf NICHT erwähnt, dass Bitcoin in Brasilien ein gesetzliches Zahlungsmittel wird. Dieser Gesetzesentwurf ist seit 2015 in der Entwicklung und Bitcoin den Status eines “gesetzlichen Zahlungsmittels” zu geben, ist etwas, das in Brasilien noch nie in Betracht gezogen wurde.

Brasilien dennoch im Bitcoin-Fieber

Selbst wenn die Regierenden nicht an einer Legalisierung der Kryptowährung Nr 1. arbeiten, besteht bei den Bürger:innen des größten Staates Südamerikas hier ausgeprägtes Interesse. Denn eine Studie der PR-Agentur Sherlock Communications kam im September zu dem Schluss, dass 48 Prozent der inflationsgeplagten Brasilianer:innen für eine mit El Salvador vergleichbare Bitcoin-Adaption sind. Dabei handelt es sich um den höchsten Zustimmungswert von allen in der Umfrage untersuchten südamerikanischen Staaten.

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