Malta: Regierung präsentiert drei neue Gesetzesentwürfe zur Krypto-Regulierung

Tobias Schmidt

von Tobias Schmidt

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Tobias Schmidt ist seit August 2017 als Redakteur im Team von BTC-ECHO tätig. Sein Fachgebiet im Krypto-Bereich sind die vielen verschiedenen Anwendungsmöglichkeiten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

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Quelle: many little yachts and boats from plan wiev to the bay near Valletta in Malta via Shutterstock

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Der Inselstaat Malta hat drei Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht, die die Regulierung von Kryptowährungen behandeln. Bisher war Malta vor allem durch eine freundliche und einladende Haltung gegenüber Krypto-Start-ups aufgefallen. Wie sich die neuen Reglungen jetzt auf diesen Status auswirken.

Malta ist vielen in erster Linie als eine der großen europäischen Oasen für Finanzmarktgeschäfte bekannt. Man assoziiert die Insel mit niedrigen Steuern für Gewerbe und Privatpersonen sowie einem großzügigen Umgang mit Regeln. Aber auch Einschränkungen gegenüber Unternehmen und eine politische Klasse, der man Korruption vorwirft, gibt es auf Malta. Entsprechend viele sogenannte Briefkastenfirmen, die lediglich ihren offiziellen Geschäftssitz auf der Insel haben, gibt es auch im Kryptobereich auf Malta.

Nun hat die maltesische Regierung das Thema Regulierung von Kryptowährungen angefasst. In drei Gesetzesentwürfen entwirft sie ein Rahmenwerk für den Umgang mit digitalen Token und ICOs. Die Entwürfe tragen die Namen Virtual Financial Assets Act, Malta Digital Innovation Authority Act und Innovative Technology Arrangements and Services Act. Darin werden Kryptowährungen unter dem Namen „Virtual Financial Assets (VFA)“, ICOs unter dem Namen „VFA Offerings“ und Krypto-Exchanges als VFA-Exchanges genannt. Die Regierung versucht also, die teils negative Konnotation, die Kryptowährungen in einem Standort wie Malta hervorrufen, zu umgehen.

Kryptowährungen werden zu „Virtual Financial Assets (VFA)“

Der Begriff VFA steht vielmehr für „jede Form der digitalen Medienerfassung, die als digitales Medium des Tauschs, der Rechnungseinheit oder des Wertspeichers verwendet wird“. Dabei ist sie jedoch „kein elektronisches Geld, ein Finanzinstrument oder ein virtueller Token“. Die Nutzung virtueller Token soll sich auf „die DLT-Plattform, auf der sie ausgestellt wurde,“ beschränken. Die Rückzahlung für Fonds soll nur „auf einer solchen Plattform direkt durch den Emittenten eines solchen DLT-Assets möglich sein“.

Die neuen Rechtsvorschriften schaffen einen Rahmen für die Durchführung und Lizenzierung von Initial Coin Offerings, die Erstellung von White Papers und die Regulierung der Aktivitäten von Dienstleistern, einschließlich Börsen- und Handelsplattformen. Darüber hinaus legen sie die Rechte und Pflichten von Investoren sowie die Befugnisse der MFSA und des Finanzdienstleistungsgerichts im Hinblick auf die ordnungsgemäße Durchführung der Kryptoaktivitäten fest.

Dadurch wird der „Wilde Westen“, der häufig mit der Kryptoszene und vor allem mit ICOs assoziiert wird, auch auf Malta etwas eingezäunt. Für das langfristig ausgerichtete und nachhaltige Wachstum der Krypto-Ökonomie kann dieser Rahmen sich allerdings als Segen erweisen.

BTC-ECHO

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