Positionspapier In zehn Schritten zu einer CBDC

Moritz Draht

von Moritz Draht

Am · Lesezeit: 3 Minuten

Moritz Draht

Moritz Draht hat Deutsche Literatur und Philosophie an der Universität Konstanz studiert. Sein Krypto-Engagement widmet sich den Zusammenhängen zwischen soziokulturellen und technischen Entwicklungen.

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Damit die Gestaltung einer digitalen Zentralbankwährung nicht nur eine Kopfgeburt der Währungshüter bleibt, fordert der Verein Monetative in einem Positionspapier den Austausch mit der Zivilgesellschaft.

Digitale Zentralbankwährungen (Central bank digital currency, kurz: CBDC) sind seit Facebooks Libra-Vorstoß omnipräsent. Doch während China bei der Entwicklung einer CBDC rasche Fortschritte erzielt, tritt eine europäische Lösung auf der Stelle. Nur häppchenweise lassen sich die Währungshüter in die Karten blicken. Dabei verlangt die Tragweite des Projekts einen regen Informationsaustausch mit den Bürgern. Um diesen herzustellen, hat der Verein Monetative die wichtigsten Verbraucherforderungen in einem Positionspapier vorgelegt.

Aus dem Hinterstübchen auf’s Podium

Laut Monetative markiert die Digitalisierung unserer Gesellschaft eine „monetäre Zeitenwende“, die „im Hinblick auf unser Geld offen diskutiert werden müsse“. Doch diese offene Diskussion findet bislang nur in Teilen statt und wird weitestgehend von Akteuren aus dem Bankenumfeld geführt. Verbraucherstimmen kommen kaum zu Wort, die zivilgesellschaftliche Perspektive droht unterzugehen.

Dabei drängt sich aus Verbrauchersicht vor allem die Sinnfrage auf: Welchen Nutzen ziehen Verbraucher aus einer CBDC? Monetative hebt die Vorzüge einer digitalen Zentralbankwährung hervor und begrüßt grundsätzlich dessen Einführung, koppelt diese jedoch an Bedingungen für Verbraucher. Die grundlegendste: Eine CBDC „sollte den zukünftigen Benutzern des neuen Geldes nützen“. Wichtig sei für BürgeInnen, dass sie „ein rechtssicheres, stabiles und ausfallsicheres Geld haben und vor Partikularinteressen geschützt sind“.

CBDC-Fahrplan


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Dafür hat Monetative einen 10-Punkteplan erstellt, der folgende Ziele und Vorgaben beinhaltet:

  • Inklusion: Zugang zu einer CBDC für alle Bürger, jeder hat „ein Recht auf digitales Zentralbankgeld“. Geld dürfe nicht diskriminieren, bestimmte Bürger dürfen daher nicht aus diesem Geldsystem ausgeschlossen werden.
  • Emission: Die CBDC-Erzeugung sollte sich reaktiv, also nachfrageorientiert wie Bargeld steuern lassen.
  • Beibehaltung von physischem Bargeld: Neben einer CBDC und dem Giralgeld der Banken sei Bargeld „essentiell für eine freie Geldwahl der Bürger“.
  • Legitimation: Eine CBDC muss als gesetzliches Zahlungsmittel klar reguliert und akzeptiert sein. Dazu gehört auch das Bezahlen in öffentlichen Behörden mit einer CBDC.
  • Zugriffsoption: Alle Bürger sollten das Recht auf ein Zentralbankkonto erhalten. Überweisungen und Kundenauthentifizierungen sollen hingegen von Drittparteien durchgeführt werden.
  • Verzinsung: Eine CBDC sollte wie Bargeld unverzinst sein.
  • Konvertierbarkeit: Freier Umtausch von CBDC, Bargeld und Giralgeld.
  • Anonymität: Bis zu einer Obergrenze von 10.000 Euro sollten CBDC-Zahlungen wie bei Bargeld anonym bleiben.
  • Informationsaustausch: Die technologische Umsetzung sollte in Absprache zwischen „Experten und zivilgesellschaftlichen Positionen“ stattfinden. Eine Anonymität gewährleistende Technologie sei dabei die zu bevorzugende Lösung.
  • Übergang: Die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung sollte in Absprache zwischen den Banken und der Zentralbank schrittweise erfolgen, um sich über den Liquiditätsbedarf abzustimmen.

Der Geld-Übergang sollte transparent in einem klaren Zeitrahmen abgesteckt sein. Monetative schlägt daher vor, eine CBDC zunächst „in einem regional und personell überschaubaren Bereich zu testen und öffentlichkeitswirksam zu begleiten“.

Schließlich, und das ist der entscheidende Punkt: Die CBDC-Gestaltung muss von einer öffentlichen Debatte begleitet werden „und letztlich zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden“. Eine so weitreichende Zäsur unseres Geldsystems sollte auf demokratischen Entscheidungsfindungsprozessen beruhen.

Das Positionspapier von Monetative liegt in einer Kurzfassung und einer Langfassung vor.

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