Durchbruch im Crypto Country: Liechtenstein verabschiedet Blockchain Act

Sven Wagenknecht

von Sven Wagenknecht

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Sven Wagenknecht

Sven Wagenknecht ist Chefredakteur von BTC-ECHO. An der Blockchain-Technologie faszinieren ihn vor allem die langfristigen Implikationen auf Politik, Gesellschaft und Wirtschaft.

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Soeben hat das liechtensteinische Parlament den Blockchain Act verabschiedet. Das neue Blockchain-Gesetz soll einen idealen Rahmen für die Blockchain-Industrie bieten und Liechtenstein zum Vorreiter in der Blockchain-Regulierung befördern. Was das Besondere am Blockchain Act ist, was die Verantwortlichen dazu sagen und warum das Gesetz eine wichtige Signalfunktion für ganz Europa einnimmt.

Liechtenstein ist bekannt für seine krypto-freundliche Regulierung und daher beliebt bei vielen Blockchain Start-ups. Nun wurde mit dem sogenannten Blockchain Act eine umfassende Rechtsgrundlage verabschiedet. Diese schafft vor allem im Bereich der Token-Ökonomie bzw. Tokenisierung mehr Rechtsklarheit. So lautet auch die offizielle Bezeichnung des Blockchain-Gesetzes Token- und VT-Dienstleister-Gesetz, kurz TVTG.

Das sagen die Liechtensteiner zum Blockchain Act

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Einer derjenigen, die aktiv daran mitgewirkt haben, dass Liechtenstein zum Crypto Country geworden ist, ist Mauro Casellini, CEO der Bitcoin Suisse (Liechtenstein) AG. Gegenüber BTC-ECHO äußert er:

Der positive Entscheid ohne Gegenstimme von der Liechtensteiner Regierung zeigt, welche Wichtigkeit dem „Blockchain Act“ zugesprochen wird. Das TVTG schafft nicht nur Rechtssicherheit für alle Marktteilnehmer, sondern läutet eine neue Ära, die der Token-Ökonomie, ein. Liechtenstein beweist durch seine Vorreiterrolle einmal mehr, dass es der ideale Standort für FinTech- und Blockchain-Unternehmen und somit auch für uns, im Herzen von Europa, ist.

Die rechtliche Erarbeitung des Blockchain Act geht dabei vor allem auf Thomas Nägele und seine Kanzlei zurück. Diese hatte maßgeblich an der Token-Regulierung mitgewirkt. So betont Nägele gegenüber BTC-ECHO:

Liechtenstein bietet mit dem „Blockchain-Gesetz“ / TVTG die Rechtsgrundlage für die Token-Ökonomie und bereits jetzt hat dieses Gesetz weltweit Beachtung gefunden. Es wäre wünschenswert, wenn das Kernkonzept – das „Token Container Model“ – auch in anderen Staaten übernommen wird.

Das Token Container Model (TCM)

Den Rechtsrahmen des sogenannten Token Container Models veranschaulicht dabei folgende Infografik:

In diesem Token Container Model dient der Token als Container für Rechte aller Art, ganz gleich, ob Aktie, Immobilie oder Lizenzrecht. Damit wird die Token-Übertragung auch mit dem Zivilrecht abgestimmt, sodass eine Token-Transaktion von A nach B vollumfänglich juristisch definiert ist. Dieser ganzheitliche Ansatz ist bislang in Europa einzigartig.

Die Meinung, dass das Gesetz, wenn es nächstes Jahr in Kraft tritt, auch eine Signalfunktion für andere Länder haben kann, teilt auch Prof. Dr. Philipp Sandner vom Blockchain Center der Frankfurt School of Finance:

Bis jetzt sind die Einzelheiten des Liechtenstein Blockchain Act noch nicht bekannt und die Implikationen zumeist noch nicht verstanden. Aber wenn das Gesetz im Januar 2020 in Kraft tritt und zunehmend die Chancen verstanden werden, könne Liechtenstein zum wahren Enabler der Token-Ökonomie werden. Quasi jedes Recht und jeder Vermögensgegenstand kann ab Januar tokenisiert werden – ohne mehr oder weniger aufwändige rechtliche „Work Arounds“ wie in übrigen Ländern.

Druck auf Deutschland und andere EU-Länder wächst

Auch wenn Liechtenstein nur ein sehr kleines Land ist, kann seine Gesetzgebung großen Einfluss auf die weitere Blockchain-Regulierung in der EU haben. Es befinden sich nicht nur einige Krypto-Start-ups wie beispielsweise Aeternity oder der Krypto-Investmentfonds INVAO in Liechtenstein. Auch ist die Gesetzgebung als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) von hoher Kompatibilität. So können im Gegensatz zur Schweiz, die nicht Mitglied im EWR ist, deutlich besser Lizenzen und Blockchain-Dienstleistungsangebote nach Deutschland & Co. übertragen bzw. passportet werden.

Gerade Deutschland sollte den Blockchain Act als Anlass nehmen, seine erst kürzlich verabschiedete Blockchain-Strategie entschlossen weiterzuverfolgen. Zwar kann Deutschland nicht mit der Schnelligkeit von Liechtenstein mithalten. Aber dafür mit größerem Einfluss in Europa die Standardisierung und Etablierung der Tokenisierung vorantreiben.

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