BaFin erhöht Druck Deutsche Bitcoin-Automaten bald Schnee von gestern?

Moritz Draht

von Moritz Draht

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Moritz Draht

Moritz Draht hat Deutsche Literatur und Philosophie an der Universität Konstanz studiert. Sein Krypto-Engagement widmet sich den Zusammenhängen zwischen soziokulturellen und technischen Entwicklungen.

Gebäude der BaFin

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Bitcoin-Automaten waren in Deutschland bereits Mangelware, doch die BaFin verschärft den Ton. Droht das endgültige Aus?

Wer die Dienste von Börsen nicht in Anspruch nahm, konnte BTC und andere Kryptowährungen auch direkt am Bitcoin-Automaten ziehen – zumindest bislang. Laut einer aktuellen Verbrauchermeldung stellt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) klar: Ohne Genehmigung geht gar nichts.

BaFin-Regularien bremsen Bitcoin-Akzeptanz


Das Katz-und-Maus-Spiel der BaFin mit Betreibern von Bitcoin ATMs fand vor kurzem seinen vorläufigen Höhepunkt. Dem letzten großen Anbieter von rund 24 Automaten, Shitcoins.club, wurde im März die nötige Lizenz entzogen. Nachdem die Automaten noch vier Monate in Betrieb waren, hat die Behörde Anfang August Ernst gemacht und sämtliche Ausgabestellen versiegelt.

Ganze 28 Automaten zählt der ATM-Radar hierzulande somit noch. Deren Betreiber sind nach Auffassung der Behörde erlaubnispflichtige Finanzdienstleister.

BaFin-Erlaubnis erforderlich

So betont die BaFin in der jüngsten Verbrauchermeldung zum Thema Bitcoin ATMs die Notwendigkeit einer BaFin-Lizenz für den Betrieb von Bitcoin-Automaten:

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Die BaFin stellt klar, dass das öffentliche Aufstellen von Automaten, an denen Kryptowährungen (zum Beispiel Bitcoin, DASH, Litecoin, Ether) veräußert oder erworben werden können, den Eigenhandel nach [dem] Kreditwesengesetz (KWG) oder gegebenenfalls auch das Finanzkommissionsgeschäft nach [dem] KWG darstellt.

An der formellen Regulierung hat sich zwar wenig geändert. Nach wie vor benötigen Betreiber für den Eigenhandel als Finanzdienstleistung und das Finanzkommissionsgeschäft als Bankgeschäft eine Erlaubnis der BaFin.

Doch die BaFin stellt erstmals ausdrücklich klar, dass nicht nur der Betrieb, sondern auch die Vermietung von ATM-Standorten ein rechtliches Nachspiel haben könnte:

Personen oder Unternehmen, die solchen Aufstellern der Krypto-Automaten die Räumlichkeiten bzw. Strom- oder Internetanschüsse zur Verfügung stellen, sind in deren unerlaubte Geschäfte einbezogen und damit selbst mögliche Adressaten verwaltungsrechtlicher Maßnahmen. [sic] Vermieter sollten sich in diesen Fällen immer hinsichtlich der BaFin-Lizenz vergewissern, eine bloße Gewerbeanmeldung ist nicht ausreichend.

Betreiber von Bitcoin-Automaten, die über keine entsprechende Genehmigung der BaFin verfügen, „handeln unerlaubt und machen sich damit auch strafbar“. Notfalls werde die BaFin ihre Maßnahmen „unabhängig von den Strafverfolgungsbehörden im Wege des Verwaltungszwangs“ durchsetzen. Anbieter ohne Erlaubnis müssen demnach mit einer „Versiegelungen von Geschäftsräumen und Automaten“ rechnen.

Deutschland bald Schlusslicht bei Bitcoin-Automaten?

Somit dürfte Deutschland als Standort von Bitcoin-Automaten im internationalen Vergleich letztlich ins Hintertreffen geraten. Diese waren zwar ohnehin schon rar gesät, doch durch das Verbot für Shitcoins.club und die neuste Verbrauchermeldung ist das Klima nicht gerade ATM-freundlicher geworden.

Anders sieht die Lage hingegen in den Nachbarländern aus. Österreich und die Schweiz stehen mit 150 beziehungsweise 81 ATM-Standorten auf Platz vier und sechs im globalen Vergleich. Mit 130 aktiven Standorten ist der Österreichische Betreiber Kurant GmbH sogar Marktführer in Europa. Deutschland folgt mit weitem Abstand auf Platz 19.

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