Ripple vs. SEC: US-Gericht lässt Streit um XRP nicht ruhen

Ein Gericht in New York hat den gemeinsamen Antrag der SEC und Ripple Labs auf Beilegung des jahrelangen Streits abgewiesen. Der Rechtsstreit bleibt demnach vorerst bestehen.
Die US-Börsenaufsicht und Ripple Labs hatten erst vergangene Woche eine offizielle Einigung bekanntgegeben. Dieser zufolge sollte Ripple nur noch 50 Millionen der ursprünglichen Strafe von 125 Millionen US-Dollar zahlen. Gleichzeitig sollte die SEC ihre Berufung gegen das Urteil aus 2023 zurücknehmen.
Dieselbe Richterin weist die Einigung der beiden Parteien nun zurück. Zur Begründung verweist sie darauf, dass das zuständige Berufungsgericht den Fall derzeit verhandelt.
Außerdem hätten Ripple und die SEC außergewöhnliche Gründe vorlegen müssen, um die alte Entscheidung zu ändern – das taten sie nicht. Schließlich war ihr Antrag verfahrensrechtlich nicht korrekt gestellt, so Richterin Torres.
“Nachdem ich mit drei juristischen Quellen gesprochen und die Live-Analyse verfolgt habe, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass Richterin Torres hier mit harten Bandagen kämpft – sie macht es den Parteien nicht leicht, einfach zu gehen; stattdessen wird sie sie dafür arbeiten lassen”, schreibt die Fox-Reporterin Eleanor Terrett auf X.
Ein “gangbarer Lösungsweg” sei jedoch erkennbar, so Terrett. Voraussetzung dafür sei, dass die SEC und Ripple “die rechtlichen Standards erfüllen” können und “ein überzeugendes Argument vorlegen, dass die Rücknahme ihrer Entscheidung im besten Interesse der Öffentlichkeit und der institutionellen Käufer von XRP ist.”
“Der heutige Beschluss ändert nichts an den Siegen von Ripple (XRP ist kein Wertpapier usw.). Es geht um verfahrenstechnische Bedenken im Zusammenhang mit der Abweisung von Ripples Anschlussberufung. Ripple und die SEC sind sich völlig einig, diesen Fall zu lösen, und werden diese Frage gemeinsam mit dem Gericht wieder aufgreifen”, schreibt Ripples Chief Legal Officer Stuart Alderoty auf X.
Der XRP-Kurs reagiert auf die Verzögerung im Fall jedoch mit Kursabschlägen. Im Zuge der Nachricht gab der XRP-Kurs um 4 Prozent nach. Zum Zeitpunkt des Schreibens handelt XRP bei 2,41 US-Dollar.

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