Kurswechsel in der Regulierung Trumps SEC könnte Klagen gegen Krypto-Firmen einfrieren

Berichten zufolge will die neue Führung der SEC bestehende Klagen der Behörde gegen Krypto-Unternehmen prüfen und in manchen Fällen sogar ganz einstellen.

Johannes Macswayed
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Beitragsbild: Shutterstock

| Eine Behörde im Umbruch: die Klagewelle der SEC dürfte bald ein Ende haben
  • Die zukünftige Leitung der US-Börsenaufsicht (SEC) könnte ihre laufenden Gerichtsverfahren gegen Krypto-Unternehmen in den ersten Tagen nach der Amtseinführung von Donald Trump überprüfen und sogar einstellen. Das berichtet Reuters.
  • Demnach dürfte die SEC Gerichtsverfahren einfrieren, die keine Betrugsvorwürfe beinhalten und Klagen in einigen Fällen zurückziehen.
  • Der derzeitige Chef der Behörde, Gary Gensler, fuhr im Zuge des FTX-Crashs einen besonders strengen Kurs gegen diverse Krypto-Unternehmen und Projekte.
  • Insgesamt 83 Krypto-bezogene Durchsetzungsmaßnahmen verzeichnet die SEC während Genslers Amtszeit. Zu den prominentesten Verfahren gehören Klagen gegen die größten US-Krypto-Börsen, Coinbase und Kraken.
  • Nach den Wahlen in den USA kündigte Gensler jedoch seinen Rücktritt für den 20. Januar an. Sein Nachfolger wird der Krypto-freundliche Paul Atkins.
  • Unter seiner Führung soll es Reuters zufolge zudem auch eine Überprüfung der geltenden Leitlinien und Vorschriften in Sachen Krypto geben. Viele der von Genslers SEC angeklagten Parteien argumentieren, dass nicht klar gewesen sei, wann SEC-Regeln Anwendung fänden.
  • Erst diese Woche gab ihnen ein US-Berufungsgericht recht und erklärte die Anordnungen der Behörde für “unzureichend begründet” und “willkürlich und launenhaft”.
  • Mit der jüngsten Nachricht kommt weitere Bewegung in Donald Trumps Pro-Krypto-Regulierungsoffensive. Am Dienstag gab es Berichte darüber, dass Trump bereits wenige Stunden nach seiner Vereidigung Krypto-freundliche Beschlüsse per Executive Order durchsetzen könnte.

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