Neuer Gesetzentwurf  

Bewegung bei Bitcoin-Reserve: Kaufen die USA eine Million BTC?

Mit ARMA könnte Bitcoin erstmals dauerhaft Teil der US-Reservepolitik werden. Der Gesetzentwurf verpflichtet das Treasury zu milliardenschweren BTC-Käufen.

Dominic Döllel
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Donald Trump spricht im Juli 2024 auf der Bitcoin Conference in Nashville

Beitragsbild: picture alliance

| Donald Trump spricht im Juli 2024 auf der Bitcoin Conference in Nashville

Mit dem American Reserve Modernization Act, kurz ARMA, liegt im US-Kongress erstmals ein Gesetzentwurf vor, der Bitcoin dauerhaft in die staatliche Reservepolitik integrieren soll. Der Vorschlag geht deutlich weiter als die bisherige Executive Order von Donald Trump zur Strategic Bitcoin Reserve aus dem März 2025. Der zentrale Unterschied liegt in der rechtlichen Absicherung. Executive Orders können mit einem Regierungswechsel wieder aufgehoben werden. Ein Bundesgesetz dagegen schafft langfristige Verbindlichkeit.

Der Entwurf verpflichtet das US Treasury dazu, über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich bis zu 200.000 Bitcoin am offenen Markt zu erwerben. Die Bestände sollen anschließend mindestens 20 Jahre gehalten werden. Verkäufe wären ausschließlich zur direkten Tilgung der Staatsschulden zulässig.

In der Begründung des Gesetzes heißt es, staatliche Reserven seien Teil der wirtschaftlichen Sicherheitsarchitektur der Vereinigten Staaten. Digitale Vermögenswerte könnten künftig eine ähnliche Rolle einnehmen wie Gold. Wörtlich erklärt die Vorlage: “Die vorherrschende Meinung darüber, was einen dauerhaften Wertspeicher ausmacht, kann sich ändern”.

Bitcoin-Käufe durch Gold-Neubewertung

Bemerkenswert ist die Finanzierung. Neue Haushaltsmittel sind laut Entwurf nicht vorgesehen. Stattdessen soll die Neubewertung bestehender Goldzertifikate genutzt werden. Die Federal Reserve bilanziert diese bis heute mit 42,22 US-Dollar pro Unze. Der Marktpreis liegt um ein Vielfaches höher. Die daraus entstehende Differenz soll teilweise in Bitcoin umgeschichtet werden. Diesen Vorschlag gibt es schon länger: Verkaufen die USA Gold für ihre Bitcoin-Reserve?

Parallel dazu sieht ARMA einen separaten Bestand für beschlagnahmte digitale Vermögenswerte vor. Dieser Stockpile wäre organisatorisch von der eigentlichen Bitcoin-Reserve getrennt. Die Verwahrung der Bestände soll ausschließlich über Cold Storage erfolgen. Gleichzeitig enthält der Entwurf eine ausdrückliche Schutzklausel für private Wallets von US-Bürgern.

“Es wird immer nur 21 Millionen Bitcoin geben”

Der Entwurf wurde von 16 Co-Autoren eingebracht und hat parteiübergreifende Unterstützung. US-Politiker Mike Rulli argumentiert: “Es wird immer nur 21 Millionen Bitcoin geben. Während Regierungen unbegrenzt Geld drucken können, ist die Menge an Bitcoin dauerhaft festgelegt.”

Kurzfristig bedeutet das Gesetz allerdings noch keinen unmittelbaren Kaufdruck. Selbst im Fall einer Verabschiedung dürften erste Käufe des Treasury frühestens Ende 2026 stattfinden. Entscheidend bleiben nun die Zustimmung im Senat, die Unterstützung durch Demokraten und die rechtliche Tragfähigkeit der geplanten Goldzertifikat-Aufwertung.

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