Ist der Token XRP eigentlich ein Wertpapier? Mit diesem Argument initiierte die US-amerikanische Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) einen Prozess gegen den XRP-Herausgeber Ripple. Während das Fintech-Unternehmen und die Bundesbehörde seit Dezember vergangenen Jahres ihren Rechtsstreit austragen, und Anleger aus dem Krypto-Space immer nervöser werden, zeigt ein neues Statement der SEC-Mitarbeiterin Hester Peirce, dass der Anklagegrund vielleicht doch nicht ganz so eindeutig sein könnte.
Denn die Einschätzung, die Peirce in einem Interview mit dem US-Wirtschaftsportal Bloomberg am 17. Juni zur Ripple-Causa abgab, offenbart einige semantische Spitzfindigkeiten in der Arbeitsweise ihrer Behörde. Bei der Klage gehe es demnach nicht unbedingt darum, dass der Ripple-Token XRP ein Wertpapier sei. Vielmehr gehe es darum, dass der Token auf eine Art und Weise angeboten werde, die dem Verkauf eines Wertpapieres entspräche:
Wenn wir ein Krypto-Asset als ein Wertpapier ansehen, sagen wir, dass es als Teil eines Investitionsvertrags verkauft wird, was bedeutet, dass es Versprechen gibt, die um den Verkauf dieses Assets gemacht werden. Das bedeutet nicht, dass der Vermögenswert selbst unbedingt ein Wertpapier sein muss. Es bedeutet, dass es als Wertpapier verkauft wurde.
Nicht nur bei Ripple: Peirce fordert Klarheit
Aus dem soeben ausgeführten leitet sich für die SEC-Kommissionärin Hester Peirce die Frage ab, ob dasselbe Asset auch auf eine andere Weise als ein Wertpapier handelbar sein könnte. Peirce, die wegen ihrer wohlwollenden Haltung gegenüber dem Krypto- und Blockchain-Space auch als “Crypto Mom” bekannt ist, spricht sich deshalb für eine größere regulatorische Klarheit aus. Demnach sollte ihre Behörde weniger Zeit in Fälle wie Ripple stecken, bevor ein eindeutigerer Definitionsrahmen abgesteckt ist.
Dieser Einschätzung zum Trotz geht der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple erst einmal weiter. Bei einer Niederlage seitens Ripple droht dem XRP-Herausgeber eine Strafzahlung von bis zu 1,3 Milliarden US-Dollar. Ripple erlangte jüngst vor Gericht indes einen kleinen Erfolg. Im Rechtsstreit mit der SEC erteilt Richterin Sarah Netburn der US-Börsenaufsicht eine Absage. Die SEC hatte beim zuständigen Bezirksgericht vertrauliche Dokumente von Ripple einsehen wollen, die mit dem Fall in Verbindung stehen. Das untersagte die Richterin mit Verweis auf die nicht gegebene “Relevanz” der Dokumente.
Konkret soll es dabei um Unterlagen aus einer Rechtsberatung durch Chris Giancarlo gehen, die Ripple vormals eingeholt hatte. Giancarlo, seines Zeichens Ex-Vorsitzender Commodity Futures Trading Commission (CFTC), sei laut SEC von Ripple bezahlt worden, um öffentlichkeitswirksam für eine Einstellung des Verfahrens gegen das Unternehmen zu werben. Die hiermit in Verbindung stehenden Dokumente wollte die SEC einsehen – das darf sie aber nicht.
