Im US-Senat gibt es offenbar Fortschritte bei der seit Januar blockierten Krypto-Gesetzgebung zur Marktstruktur, dem CLARITY Act. Der republikanische Senator Tim Scott erklärte am Dienstag auf dem DC Blockchain Summit, dass noch in dieser Woche ein erster Kompromiss zur Streitfrage um Stablecoin-Zinsen vorliegen könnte. “Ich glaube, dass wir diese Woche den ersten Vorschlag vorliegen haben werden”, sagte Scott.
Kern der Verhandlungen ist die Frage, ob Drittanbieter wie Krypto-Börsen weiterhin Zinsen auf Stablecoins anbieten dürfen. Hintergrund ist eine Regelung aus dem sogenannten GENIUS Act, die solche Zahlungen durch Emittenten bereits untersagt.
Bankenverbände argumentieren, dass Zinsangebote durch Plattformen regulatorische Schlupflöcher darstellen und Einlagen aus dem klassischen Bankensystem abziehen könnten. Vertreter der Krypto-Industrie widersprechen und sehen darin wettbewerbsrelevante Geschäftsmodelle.
Warten auf den CLARITY Act
Neben diesem Punkt laufen weitere Verhandlungen zu regulatorischen Zuständigkeiten, DeFi-Strukturen und ethischen Vorgaben. Diese Themen seien laut Scott weiterhin offen, hätten jedoch weniger öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. “Wir haben in den vergangenen rund 30 Tagen erhebliche Fortschritte gemacht”, so Scott.
Das Gesetz soll die Zuständigkeiten zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und der Derivateaufsicht CFTC regeln. Das Repräsentantenhaus hatte bereits im Juli mit dem CLARITY Act eine eigene Version verabschiedet. Im Senat wurde die weitere Behandlung im Januar zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.
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