EU-Kommissar kritisiert Libra Association Erneute Klatsche für Libra

Moritz Draht

von Moritz Draht

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Moritz Draht

Moritz Draht hat Deutsche Literatur und Philosophie an der Universität Konstanz studiert. Sein Krypto-Engagement widmet sich den Zusammenhängen zwischen soziokulturellen und technischen Entwicklungen.

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Facebooks geplanter Stable Coin Libra steht erneut im Kreuzfeuer von Valdis Dombrovskis. Der EU-Kommissar für Wirtschaft und Kapitaldienstleistungen wirft der Libra Association mangelnde Auskunftsbereitschaft vor und rückt die Einführung der Facebook-Währung in weite Ferne.

Nachdem Projekt Libra im vergangenen Jahr die Regulierungsbehörden weltweit aufgeschreckt hat, ist in jüngster Zeit Ruhe um den Stable Coin in spe eingekehrt. In einer Stellungnahme hat sich der EU-Kommissar für Wirtschaft und Kapitaldienstleistungen, Valdis Dombrovskis, nun erneut kritisch zu Wort gemeldet. Demnach habe es die Libra Association bislang versäumt, hinreichend nötige Informationen preiszugeben.

Libra Association muss nachlegen


Die Facebook Association hält an der Einführung von Libra in diesem Jahr fest. Doch der Gegenwind schwillt nicht ab. Dombrovskis wiederholte seine Kritik gegenüber der Währung nun in einem Memorandum und attestiert darin dem Libra-Projekt mangelnde Auskünfte zu Regularien.

Laut Dombrovskis sei es nach wie vor dringlich, „Klarheit über den rechtlichen Status der Libra-Initiative zu schaffen“. Die einsehbaren Informationen ließen bisher noch viele Fragen offen. Die Europäische Kommission hat der Libra Association daher bereits einen Fragenkatalog zugesandt, um weitere Informationen einzuholen. Doch auch die „bereitgestellten Informationen reichen nach wie vor nicht aus, um die genaue Art von Libra und damit ihr Verhältnis zum geltenden EU-Recht zu bestimmen“.

EU äußert sich zu Stable Coins

In einer gemeinsamen Stable-Coin-Erklärung haben der Europäische Rat und die Europäische Kommission bereits am 5. Dezember 2019 ihre Bedenken geäußert. Zwar erkannten sie an, dass „technologische Innovationen dem Finanzsektor große wirtschaftliche Vorteile bringen können“. Vor allem hinsichtlich des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs haben Stable Coins weitreichende Nutzen für die Verbraucher.

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Jedoch stellen Stable Coins eine regulatorische Herausforderung bezüglich Verbraucherschutz, Besteuerung, Cybersicherheit, Geldwäsche sowie Terrorismusfinanzierung dar. Angesichts der Reichweite und „globalen Dimension“ von Libra verstärken sich diese Faktoren beim Facebook Coin. Zudem sei die Kryptowährung eine potenzielle Bedrohung „für die Währungssouveränität, die Geldpolitik, die Sicherheit und Effizienz von Zahlungssystemen und die Finanzstabilität“.

Erst wenn länderübergreifende regulatorische Rahmenbedingungen geschaffen und sämtliche Risiken aus dem Weg geräumt sind, ließe sich in der Europäischen Union über die Einführung der Währung verhandeln. Die bröckelnde Libra Association wird sich daher wohl noch bis auf unbestimmte Zeit gedulden müssen.


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