In den USA wächst der Zeitdruck rund um die geplante Krypto-Regulierung durch den sogenannten CLARITY Act. Senatorin Cynthia Lummis erklärte, das Gesetz müsse zeitnah verabschiedet werden, da sich sonst das politische Zeitfenster deutlich verschieben könnte. “Das ist unsere letzte Chance, den Clarity Act vor 2030 zu verabschieden”, schrieb sie auf X.
Hintergrund sind die anstehenden Zwischenwahlen im November, die die Prioritäten im US-Kongress verschieben könnten. Die Gesetzgebung könnte sich verzögern, ein neuer Anlauf erst in mehreren Jahren erfolgen. Lummis betont: “Wir können es uns nicht leisten, Amerikas finanzielle Zukunft aufs Spiel zu setzen”.
Scheitert das wichtige Krypto-Gesetzesvorhaben?
Der CLARITY Act zielt darauf ab, die Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden im Krypto-Sektor klarer zu definieren, insbesondere die Abgrenzung zwischen SEC und der CFTC. Branchenvertreter sehen darin eine Grundlage für mehr Rechtssicherheit.
Der ehemalige Krypto- und KI-Beauftragte des Weißen Hauses, David Sacks, erklärte jüngst, der Senat solle das Gesetz zeitnah verabschieden. Auch Coinbase-CEO Brian Armstrong sprach sich nach eigenen Angaben zuletzt für eine Verabschiedung aus. Als “schrecklichen Müll” bezeichnete dagegen Cardano-Gründer Charles Hoskinson das Gesetzesvorhaben.
Die Hoffnungen auf eine zeitnahe Regulierung des US-Kryptomarktes hatten zuletzt einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die Investmentbank TD Cowen stufte die Wahrscheinlichkeit für eine Verabschiedung in diesem Jahr als gering ein. Laut einer aktuellen Analyse sind die Chancen auf einen Erfolg im Kongress deutlich gesunken. Mehr dazu hier: Clarity Act: Analysten rechnen nicht mit baldiger Verabschiedung
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