Russland: Grenzüberschreitende Regulierung gestaltet sich schwierig

Lars Sobiraj

von Lars Sobiraj

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Lars Sobiraj

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Außerdem bringt Lars Sobiraj seit 2014 an der Kölner Hochschule Fresenius Studenten für Sustainable Marketing & Leadership (M.A.) den Umgang mit dem Internet und sozialen Netzwerken bei.

Duma Russland

Quelle: https://www.shutterstock.com/de/image-photo/russia-moscow-june-8-2017-building-659633089?src=m00scZ5iZUvpXJJCoxRkqg-1-3

Offenbar möchte die Regierung in Russland weder die positive technische noch die wirtschaftliche Entwicklung im eigenen Land bremsen. Deswegen kann man neue Gesetze zur Regulierung des Kryptomarktes erst im Herbst dieses Jahres erwarten. Die Duma hatte neue Gesetze ursprünglich schon für Juni angekündigt.

Während sich die Berichterstattung was Russland angeht momentan hauptsächlich um die Weltmeisterschaft 2018 dreht, beschäftigen sich die Regulatoren auch mit technischen Dingen. So denkt man (nach wie vor) darüber nach, wie man Kryptowährungen sinnvoll regulieren kann. Doch dabei stößt man immer wieder auf Widerstände.

So sagte der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Finanzmärkte, Anatoly Aksakov, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass es Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Regulierung von Kryptowährungen gebe. Dies sei grundsätzlich ein sehr komplexes Thema, weswegen die Gesetzgebung vom Frühjahr auf Herbst dieses Jahres verschoben wurde.

Die Blockchain sei grenzüberschreitender Natur – wie auch der Bitcoin. Wer das kontrollieren will, müsse Regeln für die Anleger entwerfen, die realistisch seien. Das brauche seine Zeit. Auch gab es Auseinandersetzungen zwischen den Parlamentariern des Unterhauses, ob Kryptowährungen Eigentum oder nur ein Eigentumsrecht darstellen. “Wir sind jetzt übereingekommen, dass dies ein Eigentumsrecht ist”, fügte der Abgeordnete hinzu.

Russland: Regulierung vollumfänglich geplant


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Die Duma will neben den Kryptowährungen auch die Ausgabe von Token für ICOs und die Rechtsgrundlagen für den Betrieb einer Online-Handelsplattform in Russland regulieren. Rückhalt dürften die Abgeordneten von höchster Stelle bekommen. Präsident Putin sagte bereits im Oktober 2017, dass er Kryptowährungen für riskant hält und glaubt, dass diese vor allem für kriminelle Zwecke eingesetzt werden. Von Seiten der Zentralbank wurde eine Blockade ausländischer Webseiten angekündigt, die dem eigenen Volk Bitcoin & Co. veräußern könnten. Investoren benötigen Schutz, weil man die Coins für ausschließlich dubios hält.

Es bleibt also abzuwarten, wann das russische Unterhaus im Anbetracht der Komplexität der Thematik tatsächlich die neue Gesetzgebung verabschieden wird.

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