Die geplante Abschaffung der einjährigen Haltefrist für Bitcoin und andere Kryptowährungen wird offenbar doch noch in diesem Jahr Thema im Bundestag. Nachdem es zuletzt hieß, die Bundesregierung habe das umstrittene Vorhaben vorerst verschoben, deutet eine neue Kabinettplanung auf einen weiteren Anlauf hin. Gegenüber BTC-ECHO erklärt der ehemalige Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, wann Anleger mit einer Entscheidung rechnen können.
Gesetzentwurf soll am 9. Dezember ins Kabinett
Aus einer neuen Kabinettzeitplanung, die BTC-ECHO vorliegt, geht hervor, dass sich die Bundesregierung am 9. Dezember mit dem “Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Krypto-Werte im Privatvermögen” beschäftigen will. Dieser steht dabei auf der regulären Tagesordnung, was für Schäffler eine Bestätigung dafür ist, dass der Termin “aufgeschoben und nicht aufgehoben ist”.
Dass der Entwurf dabei zur Beratung vorgesehen ist, zeige, dass innerhalb der Koalition weiterhin Gesprächsbedarf bestehe. Auch ein vollständiges Scheitern hält der frühere FDP-Politiker weiterhin für möglich. Immerhin hat sich die Unionsfraktion bereits kritisch zu dem Gesetzentwurf geäußert und der Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhungen vor.
Verzögerung bis Mitte 2027
Mit einer schnellen Umsetzung rechnet Schäffler deshalb auch nicht mehr und der ursprünglich angestrebte Termin am 1. April 2027 sei angesichts des parlamentarischen Verfahrens kaum noch einzuhalten. Nach einem möglichen Kabinettsbeschluss müsste sich erst der Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf befassen, bevor dieser im Bundestag beraten und verabschiedet werden kann. Anschließend müsste erneut die Länderkammer zustimmen. Dementsprechend hält Schäffler ein Inkrafttreten zwischen Mitte Mai und Anfang Juni 2027 für wesentlich realistischer als den Zeitplan bis April. Bis dahin bleiben Gewinne aus Bitcoin und anderen Kryptowährungen nach einem Jahr Haltedauer steuerfrei.






