Gefahr für Finanzstabilität? Russische Notenbank fordert Bitcoin-Verbot

David Scheider

von David Scheider

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David Scheider

Kryptowährungen sind Davids Leidenschaft. Deshalb studiert er jetzt Digital Currency an der Universität Nicosia – und schreibt nebenher für BTC-ECHO. Von Bitcoin hält David einiges, vom allgemeine Hype um die Blockchain-Technologie eher weniger.

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Seit geschlagenen zwei Jahren versucht die Russische Föderation mit den neuen regulatorischen Aufgaben fertig zu werden, die aus Krypto-Assets wie Bitcoin erwachsen. Neueste Kommentare eines ranghohen Mitarbeiters der russischen Notenbank deuten auf einen restriktiven Kurs der Regierung hin.

Nach Inhalt eines Interviews, das Alexey Guznov, seines Zeichens Chef der Rechtsabteilung der russischen Zentralbank mit der Nachrichtenagentur Interfax geführt hat, gibt es Fortschritte in Sachen Krypto-Regulierung in Russland. Demnach steht der „Gesetzentwurf über digitale Finanzanlagen“ kurz vor der Verabschiedung. Russischen Bitcoin-Freunden dürften die neuesten Einlassungen Guznovs allerdings übel aufstoßen. Denn entgegen einer vormals liberalen Schlagrichtung nimmt der Entwurf nun deutlich restriktivere Züge an.

Der Notenbank-Mitarbeiter bringt in dem Interview gar ein generelles Verbot von Kryptowährungen wie Bitcoin ins Spiel. Man sei „dagegen, Institutionen zu erlauben, Kryptowährungen in Umlauf zu bringen und deren Produktion (Mining) zu organisieren“, heißt es in dem Interview. Grund dafür seien unüberwindbare Probleme für die Finanzstabilität sowie den Verbraucherschutz:

Wir glauben, dass die Legalisierung von Kryptowährungen große Risiken birgt. Sowohl unter dem Gesichtspunkt der Finanzstabilität sowie zur Bekämpfung der Geldwäsche und unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes.

Alexey Guznov

Exchanges vor dem Verbot?

In dem Interview wurde Guznov bemerkenswert konkret. So sieht er im Sinne des Verbraucherschutzes Grenzen für die Durchsetzbarkeit des russischen Rechts, etwa wenn Bitcoin-Vermögen im Zuge einer Scheidung zwischen den Ex-Eheleuten aufgeteilt werden müsse. Diejenige Partei, die im Besitz der Private Keys ist, könne die Herausgabe einfach verweigern.

Als dezentrales System ist Bitcoin freilich nicht einfach zu verbieten. Daher fokussiert sich die Zentralbank bei ihren Empfehlungen offenbar auf Institutionen, die mit Kryptowährungen handeln. Ob dies ein generelles Verbot von Bitcoin-Börsen impliziere, ließ Guznov allerdings offen.

Wenn eine Person, die zum Beispiel Bitcoins besitzt, eine Transaktion in einer Gerichtsbarkeit abschließt, die dies nicht verbietet, ist es unwahrscheinlich, dass wir in der Lage sind, dies zu regeln,

heißt es vonseiten des Interviewten.

Implementierung ungewiss

Die neuesten Entwicklungen in der Causa russische Bitcoin-Regulierung folgen einem bereits seit Monaten währenden Zickzack-Kurs der Gesetzgeber. Bereits im Januar 2018 forderte Präsident Putin die Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Die Implementierung vertagte die Duma seither allerdings schon zweimal. Dabei spielt auch die offensichtliche Uneinigkeit zwischen dem russischen Finanzministerium und der Zentralbank eine Rolle. Während das Ministerium auf eine Erlaubnis von Bitcoin & Co. pocht, fordert die Notenbank, jüngst prominent artikuliert durch Guznov, ein generelles Verbot.


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