Texas möchte digitale Währungen als Gemeingut regulieren

Max Kops

von Max Kops

Am · Lesezeit: 2 Minuten

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Flag of Texas on wooden surface
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Regulierer aus Texas haben einen neuen Vorschlag entworfen, der auf die Einordnung von digitalen Währungen als konstitutionelles Gut abzielt.

Das Bestreben eines texanischen Juristen würde bedeuten, dass digitale Währungen wie Bitcoin in den allgemeinen Besitz und nicht in das Eigentum bestimmter Personen oder Institutionen fallen.


Das Texas House Joint Resolution 89 beruft sich dabei auf den ersten Artikel der texanischen Konstitution. Demnach fallen derartige Technologien von Netzwerken unter den Allgemeinbesitz.

Der neue Regulierungsvorschlag wird wie folgt begründet:

“Artikel 1 der texanischen Konstitution regelt […] das Recht von Menschen, ein Medium für gemeinsame Vereinbarungen zu besitzen, zu halten und zu nutzen. Darunter fallen Bargeld [und] digitale Währungen”.

Sollte der Vorschlag legislativ akzeptiert werden, könnte es im November zu einer Abstimmung kommen. Unter die Medien für gemeinsame Vereinbarungen (mutually agreed upon medium of exchange), die nur bedingt vom Englischen in den deutschen Namensraum zu übersetzen sind, fielen damit auch digitale Währungen.

Der Vorschlag kommt nicht besonders überraschend, hatte die Regierung sich in der Vergangenheit bzgl. neuer Technologien sehr libertär gezeigt.
Die Regulierung stellt digitale Währungen nicht auf dieselbe Stufe wie staatliche Systeme und fasst sie nicht als solche auf.

Wem gehören Digitale Währungen?

Allgemein ist es schwierig, insbesondere bei digitalen Währungen ein Besitztum abzubilden oder zu erfassen. Die wichtigsten Stakeholder teilen sich in Entwickler und Nutzer auf. Erstere können das System je nach Grad der Dezentralität im Governance manipulieren. Letztere hingegen entscheiden aber bspw. im Fall von Bitcoin über eine Fork, also eine Änderung am System. Letztlich gehört die digitale Währung weder der einen, noch der anderen Partei. Denn jeder misst einer Währung immer einen persönlichen Wert bei: Gibt es mehrere parallele Varianten einer digitalen Währung (Beispiel: Ethereum), kann letztlich jeder Nutzer selbst entscheiden, ob er bereit ist, im entsprechenden System zu handeln oder nicht.

Meinung des Autors (Max):
Die Frage nach Regulierungen der Blockchain und digitaler Währungen ist eine der bisher am Ungeklärtesten. Es bleibt abzuwarten, wie Regierungen mit der Abbildung von Rechtseigenschaften wie dem Eigentum umgehen, zumal in diesem Kontext die technische Implementierung eine entscheidende Rolle spielt. Anders als bspw. bei Zentralbankgeld können Regierungen nur einen begrenzten Einfluss auf die Entwicklung nehmen, weil das System nicht aus eigener Hand betrieben und stattdessen in der Hand einer sehr großen Nutzerbasis liegt.

BTC-ECHO

Englische Originalfassung von Stan Higgins via CoinDesk

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