SEC Chairman Clayton: Ether stellt nicht zwingend eine Security dar

Die Frage, ob ETH eine Security ist oder nicht, scheint ihrer Klärung ein Stück näher gekommen zu sein. Denn SEC Chairman Jay Clayton bestätigte in einem Antwortschreiben, dass er „der Haltung zustimmt, dass die Analyse, ob es sich bei einem digitalen Asset um eine Security handelt oder nicht, vom Instrument selbst abhängt.“ Und weiter: „Vielmehr kann ein digitales Asset zwar als Security angeboten werden […]. Dieser Status kann sich aber über die Zeit ändern, sodass man das Asset nicht mehr als Security definieren kann.“

Im Klartext bedeutet das, dass die SEC digitale Assets wie ETH nicht per se den Stempel einer Security aufdrücken kann. Es kommt immer auf den Einsatzzweck des Coins oder Tokens an, so der SEC-Vorsitzende:

[…] ob es sich bei einer bestimmten Transaktion um den Verkauf eines Wertpapiers handelt – unabhängig von der Terminologie, die zur Identifizierung des digitalen Vermögenswertes verwendet wird – hängt von der wirtschaftlichen Realität der Transaktion ab.

Weitere Details zu ICOs

Weiterhin sorgt Clayton im Hinblick auf ICOs für mehr Klarheit. Mit Bezug auf den Securities Act von 1933 betont der Chairman, dass „alle Instrumente, die als Investment verkauft werden, als Security gelten“. Das sei dann der Fall, wenn Investoren „eine hinlänglich sichere Erwartung an eine Rendite haben“.

Hinman-Rede bestätigt

Hintergrund des Schreibens war eine Rede von William Hinman, seines Zeichens Vorsitzender der SEC-Abteilung für Corporate Finance. Diese hatte der SEC-Mitarbeiter bereits im Juni 2018 auf dem Yahoo Finance All Markets Summit gegeben. Nach Inhalt der Rede stand für Hinman bereits zu diesem Zeitpunkt fest, dass ETH nicht per se als Security gilt.

Die Nachrichtenplattform Coin Center hatte im Zuge dieser Rede Nachforschungen angestellt. Man wollte Klarheit darüber, ob es sich bei dem Hinman-Statement um eine Einzelmeinung handelt oder um die offizielle Haltung der Behörde.

Das Antwortschreiben im Wortlaut findet sich hier.