Russland: Gesetztesentwurf für „Bitcoin Ban“ zurückgezogen

Max Kops

von Max Kops

Am · Lesezeit: 2 Minuten

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Duma

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In Russland sollten Bitcoins als sogenanntes Alternativgeld (Originalbegriff money surrogates) eingeordnet werden. Damit erhielten sie einen Status, der von Ministerien und Behörden als eine privatisierte Währung gesehen wird. Dies wiederrum wird ungern gesehen. Der Gesetzesentwurf wurde nun allerdings zurückgezogen, Insider vermuten dahinter Unstimmigkeiten im Entschluss.
Verfolgung von Bitcoin Nutzern?

Verfolgung von Bitcoin Nutzern?

In Russland wird die Verwendung von privaten Währungen verfolgt: So drohen Teilnehmern, die aktiv mit der Währung umgehen hohe Geld- oder sogar lange Gefängnisstrafen von bis zu mehreren Jahren. Damit würde eine ganze Nation von der Bitcoin Welt ausgeschlossen. Ob man die „Täter“ wirklich verfolgen kann, bleibt dennoch offen. Schließlich ist es im Bitcoin Netzwerk nicht allzu leicht, entsprechende Teilnehmer zu identifizieren und darauf basierend Strafen zu everhängen.

Insider vermuten Unstimmigkeiten


Nikita Soshnikov, Partner der Tolkachev and Partners Law Firm aus Moskau, nennt den Gesetztesentwurf “dürftig entworfen”. In einem Interview gegenüber CoinDesk äußerte sich Soshnikov mit weiteren Vermutungen, warum es zum Rückzieher beim besagten Gesetzesentwurf kam:

Das Finanzministerium hat keine klare Begründung für die Kriminalisierung von Bitcoins und die von ihnen ausgehende Gefahr (als Voraussetzung für die Kriminalisierung) geliefert.  Der Entwurf ist sehr weit gefasst, sodass eine breite Masse an Aktivitäten im Zusammenhang mit elektronischen Währungen unter ‘money surrogates’ fallen würden.

Wie geht es mit dem Bitcoin Verbot in Russland weiter?

Soshnikov ergänzt weiter, dass die Kritik aus dem Justizuministerium „nicht überraschend“ gekommen wäre. Auch aus anderen Informationsquellen geht hervor, dass die russischen Behörden einen Umschwung wagen möchten: Möglicherweise soll zukünftig zwischen der Verwendung von bspw. Bitcoins als Währung und der Benutzung einer Blockchain Technologie für andere Zwecke unterschieden werden. Dagegen stellt sich hingegen die russische Zentralbank.


Meinung des Autors (Max)

Russland hat in der Vergangenheit bereits einige Schlagzeilen bzgl. des Bitcoin Ban’s gemacht. Immer wieder kamen Gerüchte zutage, dass die russische Regierung die Verwendung von Bitcoins untersagen wolle. Was allerdings auch deutlich wurde: Es gab keine konkreten Begründungen, keine genauen Einschränkungen und keine erkennbare Richtung des Verbots. Diese Vermutungen bestätigen sich nun durch den zunächst fallengelassenen Gesetztesentwurf: Offenbar waren die russischen Regierungen selbst noch nicht bereit, um den Bitcoin zu verbieten.

Originalbeitrag Russia’s ‘Bitcoin Ban’ Faces Uncertain Future After Draft Bill Withdrawn via CoinDesk


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