Regulierung in Österreich: “Ähnlich wie Gold und Derivate”

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Regulierung in Österreich: “Ähnlich wie Gold und Derivate”

Der österreichische Finanzminister kündigte gestern an, dass er Kryptowährungen künftig strenger regulieren will. Der Handel soll „ähnlich wie der Handel mit Gold und Derivaten“ behandelt werden. Bei Transaktionen im Gegenwert von über 10.000 Euro sollen diese automatisch der Geldwäschestelle des Wiener Bundeskriminalamts gemeldet werden, um die Eigentümer zu identifizieren. Auch jeglicher Insiderhandel und Marktmanipulationen sollen künftig unter Strafe gestellt werden.

Der amtierende Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wendete sich gestern an die österreichische Presse. Löger vertritt die Ansicht, Online-Handelsplattformen müssten der österreichischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) unterworfen werden, um Betrug und Pyramiden-Systeme wie im Fall von Optioment zu verhindern.

Nächsten Monat soll der „Fintech Regulierungsrat zusammengestellt werden, der aus Experten verschiedener Bereiche bestehen soll. Diese sollen sich Regulierungsansätze überlegen und die geplanten Maßnahmen mit denen der Europäischen Union in Einklang bringen. Kommenden Montag hält die EU-Kommission zu diesem Thema eine Sitzung ab, schon Anfang März soll diesbezüglich ein EU-Aktionsplan stehen. Die EU hat sich in den letzten Jahren aber schon häufiger zum Thema Regulierung beraten.

Löger sagte öffentlich, die Kryptowährungen seien derzeit im Begriff, den Ruf der Finanzmärkte zu beeinträchtigen. Er sieht allerdings auch den Ruf der neuen Krypto-Branche gefährdet, die er für wichtig hält. So sehr eine zeitnahe Regulierung nötig sei, so dürfen dadurch in diesem Bereich weder das Wachstum noch die Zukunftschancen beeinträchtigt werden. Aufsichtsbehörden in ganz Europa als auch österreichische Wirtschaftswissenschaftler haben laut Löger in der Vergangenheit mehrfach vor den Auswirkungen des nicht regulierten Handels gewarnt und immer wieder die Einführung von straffen Regeln gefordert.

Auch Ausgabe von ICOs soll reguliert werden

Löger schlug außerdem vor, das Crowdfunding mittels eines Initial Coin Offerings (ICO) genehmigungspflichtig zu gestalten. Dementsprechend könnten in Österreich nur noch Unternehmen Gelder auf diese Weise einsammeln, die zuvor nach ausgiebiger Prüfung die Erlaubnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde erhalten haben.

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