Regulierung in der Wochenrückschau KW#23 – Viel los bei der SEC

Regulierung in der Wochenrückschau KW#23 – Viel los bei der SEC

In der zurückliegenden Woche ist rund um den Globus mal wieder viel in Sachen Regulierung geschehen. In der Reihe „Regulierung in der Wochenrückschau“ blicken wir zum Wochenausklang zurück und fassen zusammen, was wann wo und von wem gesagt, gedacht oder beschlossen wurde.
Bundesstaat New York: Landesparlament schlägt Krypto-Task-Force vor

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Der Bankenausschuss des New Yorker Landesparlament verabschiedete in der letzten Woche einen Gesetzentwurf, der eine Task-Force für Kryptowährungen schaffen soll. Dabei soll die Task-Force mögliche Auswirkungen von Kryptowährungen auf die Finanzmärkte im Bundesstaat New York untersuchen. Laut Gesetzesentwurf soll die Gruppe neun Mitglieder umfassen, die dem Gouverneur, dem Senatspräsidenten und dem Sprecher der Versammlung bis Dezember 2019 einen Bericht vorlegen.

Indonesien: Krypto-Futures-Trading erlaubt

Die Bappebti, eine indonesische Regulierungsbehörde im Ministerium für Handel, hat Kryptowährungen offiziell als Handelsgüter (Commodities) eingeordnet. Dadurch dürfen diese an der Terminbörse des Landes gehandelt werden. Laut einem Bericht der Jarkata Post hat Dharma Yoga, der Leiter der Marktüberwachung der Behörde, ein Dekret unterzeichnet, um die Entscheidung zu formalisieren und den Weg für die Einführung eines Bitcoin-Futures-Produkts in Indonesien zu ebbnen.

SEC: Neuer Senior Advisor für Kryptowährungen

Die amerikanische Regulierungsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) hat eine neue Senior-Advisory-Stelle geschaffen. Das neue Mitglied der Senior-Ebene soll dementsprechend die Regulierung von Kryptowährungen nach den Standards von Securities überwachen. In einer Pressemitteilung gab die SEC bekannt, dass Valerie A. Szczepanik die erste Person sein wird, die auf den Posten berufen wird.

Russland: Gericht ruft Sperrung von Bitcoin-Seite zurück

Das Stadtgericht von St. Petersburg hat die Entscheidung eines Landgerichtes bezüglich einer Bitcoin-Info-Website widerrufen. Das Landgericht hatte im Juli 2016 ein Verbot der Seite Bitcoininfo.ru erlassen, da Kryptowährungen zu dem Zeitpunkt in Russland verboten waren. Das St. Petersburger Gericht urteilte nun neu, auf der Basis einer Beschwerde der Betreiber der Website.

Belgien: Regierung warnt Bevölkerung vor Krypto-Scams

Die belgische Regierung unterstützt eine Website, die Krypto-Investoren vor potenziellen Scams warnen soll. Betrieben wird diese von der belgischen Föderalen Öffentlichen Dienstwirtschaft und der Finanzmarktaufsichtsbehörde. Krypto-Assets seien „der Hype des Jahres“, warnt die Seite. Weiter heißt es, dass Token, da sie extrem leicht zu entwickeln sind, für illegitime Zwecke verwendet werden können, einschließlich „Betrügereien, Drogenhandel, Terrorismus oder andere kriminelle Aktivitäten“.

Japan: FSA verwehrt zum ersten Mal einer Krypto-Exchange die Lizenz

Zum ersten Mal hat Japans Financial Services Agency (FSA) einer Krypto-Exchange die Erlaubnis verweigert, in dem Land zu operieren. Dabei hat die Regulierungsbehörde entschieden, die Registrierung für FSHO in Yokohama, deren Dienste bereits zweimal von der FSA in diesem Frühjahr ausgesetzt worden waren, dauerhaft zu verweigern. Der Börsenbetreiber hatte die Identität der Kunden bei verdächtigen Transaktionen nicht ausreichend überprüft.

SEC: Bitcoin laut Jay Clayton keine Security

Jay Clayton, der Vorsitzende der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC), glaubt, dass Bitcoin kein Wertpapier (Security) ist, da er als Ersatz für Staatswährungen fungiert. Anders sehe das bei ICOs aus, die er weiterhin als Securities ansehe.

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