Regulierung in der Wochenrückschau KW#19 – Viele Gewitterwolken und ein Lichtblick

In der zurückliegenden Woche ist rund um den Globus mal wieder viel in Sachen Regulierung geschehen. In der Reihe „Regulierung in der Wochenrückschau“ blicken wir zum Wochenausklang zurück und fassen zusammen, was wann wo und von wem gesagt, gedacht oder beschlossen wurde.
Norwegen: Krypto-Exchange verliert Klage gegen Nordea Bank

Die norwegische Exchange Bitmynt AS hat die Klage gegen die schwedische Großbank Nordea verloren. Der Gründer von Bitmynt, Sturle Sunde, hatte die Bank verklagt, da diese das Konto der Exchange geschlossen hatte. Die Klage wurde jetzt vom Osloer Gericht abgewiesen. In der Begründung heißt es, dass das Risiko der Geldwäsche und der Finanzierung krimineller Machenschaften durch Bitcoin-Handel erhöht würde. Deshalb sei die Nordea Bank im Recht, das Konto zu schließen.

Südkorea: Neuer Chefregulierer sieht Positives an Kryptowährungen

Yoon Suk-Heun, der neue Gouverneur des südkoreanischen Finanzaufsicht (FSS), sagte in seiner ersten Pressekonferenz, er sehe “einige positive Aspekte” bei Kryptowährungen. Er sagte auch, dass die FSS in Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsbehörden an krypto-regulatorischen “Problemen” arbeiten werde. Eine bessere Regulierung von Kryptowährungen würde das Finanzsystem sicherer und so für krypto-bezogene Produkte zugänglicher machen.

Aserbaidschan: Steuerministerium will Kryptowährungen versteuern

Das aserbaidschanische Ministerium für Steuern möchte Krypto-zu-Fiat-Transaktionen künftig besteuern. Dies kündigte der zuständige Minister Nijat Imanov während des zweiten Finanz- und Investitionsforums (FIF 2018) in Baku an. Imanov sagte, dass besagte Steuer als Gewinnsteuer für juristische Personen und Einkommenssteuer für natürliche Personen formalisiert werden soll. Der Markt für Kryptowährungen in Aserbaidschan ist zwischen Mai und Dezember 2017 deutlich gewachsen.

Europa: Krypto-Exchanges fordern Regulierung

Einige europäische Krypto-Exchanges haben eine vernünftige Regulierung für den Kryptomarkt gefordert, um nachhaltiger handeln zu können. Darunter sind etwa die britische Exchange eToro sowie die österreichische Kryptobörse BitPanda. Beide hätten die Sorge, dass sowohl die unzulängliche als auch die übertriebene Geldwäschebekämpfung und/oder Know-Your-Customer-Regulierung (KYC) es ihnen nicht erlauben würden, als Unternehmen zu wissen, wo sie stehen. Die Regulierungsbehörden der EU, einschließlich der Europäischen Zentralbank, unterstützen eine internationale Anstrengung zur Standardisierung der Regeln.

Ukraine: Wertpapieraufsicht sieht Kryptowährungen als Finanzinstrumente an

Die ukrainische Nationale Wertpapier- und Börsenkommission (SSMCS) erwägt die Einstufung von Kryptowährungen als Finanzinstrumente. Der Leiter der Kommission, Timur Khromaev, kündigte dies in einem Facebook-Post im Anschluss an die jährliche Konferenz der Internationalen Organisation der Wertpapierkommissionen (IOSCO) über Kryptowährungen und Initial Coin Offerings (ICOs) an. Dabei stellt der SSMCS-Kommissar die Notwendigkeit der rechtlichen Anerkennung von Kryptowährungen und die Anpassung der Position der Finanzaufsichtsbehörden hervor.

Weißrussland: Zentralbank will ICO-Investment an Voraussetzungen knüpfen

Die Nationalbank der Republik Belarus (NBRB) zieht strikte Anforderungen für Investitionen in Initial Coin Offerings (ICOs) in Betracht. Qualifizierte Anleger müssen zwei von vier Kriterien erfüllen. Neben Mindestbeträgen für Jahreseinkommen (20.000 US-Dollar) oder angesammeltem Kapital (50.000 US-Dollar) müssen qualifizierte Investoren auch eine besondere Ausbildung oder Arbeitserfahrung in dem betreffenden Bereich besitzen. Auch für Krypto-Exchanges soll ein ähnlicher regulatorischer Rahmen gelten.

BTC-ECHO