Kammergericht Berlin, Podcast: Bitcoin doch kein Finanzinstrument? Kammergericht Berlin versus BaFin

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Podcast: Bitcoin doch kein Finanzinstrument? Kammergericht Berlin versus BaFin

Das Oberlandesgericht Berlin entschied Ende September 2018 zugunsten des Betreibers von bitcoin-24.com. Dabei urteilte das Kammergericht auch gegen die BaFin, die Bitcoin als Finanzinstrument klassifizierte. Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Joerg Andres interpretiert die Entscheidung im BTC-ECHO Podcast. 

Bitcoin einfach am Automaten kaufen? Fehlanzeige in Deutschland. Hierzulande fand man jahrelang keinen Bitcoin-ATM, bei dem man schnell und problemlos an das digitale Gold kommt. Grund dafür ist die BaFin, die Bitcoin als Finanzinstrument klassifiziert hat. So benötigt der Betreiber eines Bitcoin-Automaten eine Banklizenz, um sein Geschäft zu betreiben. Da die wenigsten Bundesbürger über solch eine Lizenz verfügen und deren Erwerb kostenintensiv und bürokratisch ist, resultiert die Haltung der BaFin vor allem in einer gähnende Leere, wenn es um Bitcoin-ATMs geht. Im nahen Ausland ist dies bei weitem nicht so kompliziert. In der Schweiz kann man Bitcoin am Bahnticketautomaten kaufen, in Österreich im Kiosk. Also geht die deutsche Finanzaufsicht hier zu weit?

Das Kammergericht Berlin versus BaFin erklärt

Der Betreiber der Internetplattform Bitcoin-24.com wurde jüngst vom Kammergericht Berlin von einer Geldstrafe freigesprochen. Wichtig in diesem Urteil war vor allem die Einsicht, dass die BaFin ihre Kompetenz als Aufsichtsbehörde überschritten hat. So stünde es nicht im Ermessen der BaFin, Bitcoin als Finanzinstrument zu klassifizieren. Wie so oft bei der Juristerei fällt es dem „gemeinen Volk“ schwer, der geschwollenen Sprache und umständlichen Formulierungen zu folgen. Deshalb erklärt uns der Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Joerg Andres in dieser Folge, wie er als Mann vom Fach das Urteil des Oberlandesgerichts Berlin interpretiert.

Dr. Joerg Andres beschäftigt sich professionell mit steuerrechtlichen Fragen bei Kryptowährungen. Sein Wissen hat er auch in dem Buch „Steuertsunami Bitcoin“ niedergeschrieben. In der heutigen Folge wendet er sein Wissen auf ebenjenes Urteil des OLG-Berlin an. Außerdem sprechen wir über allgemeine steuerrechtliche Fragen, wie zum Beispiel die Besteuerung von Bitcoin & Co. Schließlich liegt keine eindeutige Legislatur vor und nur vereinzelt haben sich Finanzämter zu der Besteuerung geäußert. Doch hat eine Aussage des Hamburger Finanzamts auch Geltung für einen Bürger Bayerns?

Dr. Joerg Andres mit seinem Buch „Steuertsunami Bitcoin“ (Bild: Roland Henke, Mach21)

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