Corona-Virus: Digitaler US-Dollar soll staatliche Zahlungen ermöglichen

USA im Kampf gegen Corona Digitaler US-Dollar soll staatliche Zahlungen ermöglichen

Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses wollen Bürger mit staatlichen Direktzahlungen unterstützen. Dabei helfen soll ein „digitaler US-Dollar“. Diesen bringen entsprechende Gesetzesvorhaben der demokratischen Partei ins Spiel. Inwiefern dabei die Blockchain-Technologie zum Einsatz kommen könnte, ist zur Stunde unklar. Fraglich ist zudem, ob das Vorhaben von beiden Kammern des Parlaments abgesegnet wird.

Ob im Homeoffice, beim Einkaufen oder dem Blick aufs eigene Konto – das Corona-Virus trifft nicht nur unser Gesundheitswesen und Sozialleben. Vor allem die Wirtschaft und damit nicht selten der eigene Geldbeutel ächzen unter den Folgen der Pandemie. Weltweit werden deshalb umfangreiche Hilfspakete und Unterstützungsmaßnahmen geschnürt, um Unternehmen und Privatleuten unter die Arme zu greifen.

In den Vereinigten Staaten soll im Kampf gegen die Wirtschaftsflaute nun ein „digitaler US-Dollar“ helfen, die drohende Rezession zu bändigen. So zumindest sehen es zwei Gesetzesentwürfe vor. Diese wurden von demokratischen Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses eingebracht und am vergangenen Wochenende veröffentlicht. Dies berichten die US-Wirtschaftsnachrichten Forbes an diesem Montag, dem 23. März.

Beide Gesetzesvorhaben, von denen der eine aus der Feder der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, der andere von der Vorsitzenden des Finanzausschusses Maxine Waters stammt, unterstützen eine solche Zentralbankenwährung als digitale Bezahlalternative während der andauernden Krise.

So heißt es in den nun zur Diskussion stehenden Entwürfen, die US-Notenbank Federal Reserve könnte als Stütze der Wirtschaft einen „digitalen US-Dollar“ auf den Weg bringen. Mit diesem sollen die Bürger mit einmaligen Zahlungen von 1.000 bis 2.000 US-Dollar ausgestattet werden.

Als solchen definieren die vorläufigen Gesetzestexte „einen US-Dollar-Wert, der als digitaler Datenbankeintrag als Verbindlichkeit in den Büchern jeder US-Notenbank geführt wird“. Zudem handle es sich um eine „elektronische Werteinheit, die bei zugelassenen Finanzinstituten einlösbar ist“. Hierfür soll die Notenbank Fed zudem entsprechende Wallets einrichten, auf denen US-Bürger ihre Zahlungen erhalten.

Die entscheidende Frage: Schafft es der „digitale US-Dollar“ in den finalen Gesetzestext?

Zwar heißt es in keinem der Entwürfe, dass es sich bei dem „digitalen US-Dollar“ um eine Kryptowährung handelt oder etwa bei den Wallets eine dezentrale Infrastruktur zum Einsatz kommt. Dennoch dürfte es bei dem Vorschlag reichlich Inspiration durch Bitcoin & Co. sowie die bisweilen weltweit diskutierten digitalen Zentralbankwährungen gegeben haben.

Mit namhaften Fürsprechern wie dem ehemaligen Vorsitzenden der Wertpapieraufsicht CTFC J. Christopher Giancarlo oder der Ökonomin Judy Shelton könnte die angestrebte Einführung eines solchen „digitalen US-Dollars“ dabei auf prominente Unterstützer hoffen.

Ob dieser jedoch im finalen Gesetzestext enthalten bleibt und die Entwürfe tatsächlich zur Verabschiedung stehen, ist derzeit jedoch nicht abzusehen. Zur Stunde lähmen vor allem die innerparteilichen Grabenkämpfe der republikanischen Partei die Verabschiedung weiterer Hilfspakete. Ein republikanischer Gesetzentwurf etwa, der seinerseits staatliche Zahlungen an US-Bürger vorsieht, stößt derzeit auf beachtliche Opposition innerhalb der Partei.