Kik lanciert glühende Antwort auf SEC-Klage

David Scheider

von David Scheider

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David Scheider

Kryptowährungen sind Davids Leidenschaft. Deshalb studiert er jetzt Digital Currency an der Universität Nicosia – und schreibt nebenher für BTC-ECHO. Von Bitcoin hält David einiges, vom allgemeine Hype um die Blockchain-Technologie eher weniger.

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Kik
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Der Rechtsstreit zwischen dem kanadischen Software-Unternehmen Kik und der US-Börsenaufsicht SEC geht in die nächste Runde. Nachdem die SEC Kik im Juni dieses Jahres aufgrund von mutmaßlichen Verstößen gegen das Börsengesetz verklagt hatte, reicht das Start-up nun eine Stellungnahme ein – und zeigt sich kämpferisch.

In einem Statement, welches das Software-Start-up Kik als Antwort auf die Klage seitens der SEC eingereicht hat, weist Kik alle Vorwürfe von sich und verlangt die unmittelbare Einstellung des Verfahrens. Kik spricht von einer unzulässigen Verzerrung von Fakten zum Nachteil des Unternehmens. In dem Schreiben heißt es:

Die Beschwerde der Kommission demonstriert einen konsistenten Versuch, Fakten aus dem Kontext zu reißen und zu verdrehen […]. Das Ergebnis ist eine Klageschrift, welche die Ereignisse rund um den Token Sale des KIN Token 2017 falsch charakterisiert.


Sodann steigen die Autoren des Antwortschreibens beispielhaft ein und unternehmen den Versuch einer Richtigstellung exemplarisch anhand von drei Vorwürfen. Demnach habe die SEC bei der Beweisführung, dass es sich bei KIN um eine Security handelt, bewusst Zitate von externen Beratern derart verändert, dass sie diametral gegenteilige Konklusionen zulassen. In anderen Worten: Der Kern von Kiks Stellungnahme ist ein Frontalangriff auf die Integrität und Arbeitsweise der US-Börsenaufsicht.

Dies ist – gelinde gesagt – ein gewagter Schritt. Zwar hatte das Start-up im Vorfeld eine so geartete Strategie angekündigt. Dass ein beachtlicher Teil des immerhin 117 Seiten umfassenden Antwortschreibens darauf abzielt, die Arbeitsweise der SEC als „höchst selektiv“ und nicht integer darzustellen, überrascht auch Marktbeobachter.

Doch auch inhaltlich hält Kik dagegen. Denn unter Punkt zwei wirft die SEC dem Unternehmen vor, gegen den Securities Act von 1933 verstoßen zu haben, da das Start-up besagten Token Sale nicht ordnungsgemäß angemeldet habe. Eine Registrierung sei aber insofern erforderlich, als dass Investoren dadurch relevante Informationen zugänglich gemacht würden, die zu einer kompetenten Anlageentscheidung beitragen.

Dieser Darstellung widerspricht Kik. Das Softwareunternehmen räumt zwar ein, dass derartige Regularien existieren. Sie hätten in diesem konkreten Fall allerdings keine Bewandtnis, da es sich bei KIN nicht um einen Token mit Wertpapiercharakter handelte.

Security oder nicht?

Und hier sind wir am Kern des Rechtsstreits angelangt: Am Ende werden die Gerichte entscheiden müssen, ob es sich bei Kin um eine Security handelt oder nicht. In den USA zieht man zur Bewertung dieser Frage in der Regel den sogenannten Howey-Test heran. Dabei handelt es sich um eine Heuristik, die eine begründete Einschätzung erlaubt, ob bestimmte Finanzinstrumente Securities sind oder nicht.

Vereinfacht gesagt, ist ein Howey-Test dann als positiv zu werten, wenn ein Finanzinstrument folgende vier Eigenschaften hat:

  1. Anleger müssen Geld investieren.
  2. Es gibt eine begründete Gewinnerwartung.
  3. Anleger investieren in ein Unternehmen.
  4. Jeder Gewinn entsteht durch die Bemühungen eines Projektträgers oder Dritten.

Erst im Dezember 2018 bezeichnete SEC Chairman Jay Clayton ICOs „in vielen Fällen als Security“.

Wenn Sie Wertpapiere anbieten oder verkaufen wollen, müssen Sie dies in Übereinstimmung mit unseren Gesetzen tun,

sagte Clayton im Dezember 2018 gegenüber CNBC.

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