Israel: Neue Gesetzesentwürfe leiten Krypto-Regulierung ein

Tanja Giese

von Tanja Giese

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Tanja Giese

Tanja Giese hat Germanistik, Literaturwissenschaft und Philosophie in Potsdam studiert. Mit Leidenschaft lektoriert sie die BTC-ECHO-Artikel und konzentriert sich in ihren eigenen Artikeln vor allem auf die gesellschaftlichen Auswirkungen und den Umgang der Politik mit den Veränderungen, die der Vormarsch der Kryptowährungen fordert.

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Quelle: Symbol of law and justice, physical version of Bitcoin and Israel Flag. Prohibition of cryptocurrencies, regulations, restrictions or security, protection, privacy. via Shutterstock

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Israel ist auf dem Weg in die Krypto-Regulierung: Das israelische Finanzministerium fordert eine Kryptowährungsaufsicht und veröffentlicht einen Entwurf für ein entsprechendes Anti-Geldwäsche-Gesetz. Ein weiterer Gesetzesentwurf des israelischen Justizministeriums sieht vor, dass Finanzinstitutionen verdächtige Krypto-Aktivitäten ihrer Kunden melden müssen.

Der Artikel wurde zuletzt aktualisiert am 30. Juni 2019 05:06 Uhr von Phillip Horch

Israels Einstellung zu Kryptowährungen war lange Zeit nicht eindeutig auszumachen. Mal schien sich eine eigene Kryptowährung, ein Krypto-Schekel, anzubahnen, dann musste man wegen eines drohenden Verbots bangen. Nun will das Finanzministerium Klarheit schaffen und dafür eine Kryptowährungsaufsicht ins Leben rufen. Mit einem Entwurf für ein Anti-Geldwäsche-Gesetz ist der erste Schritt getan. Dessen Ziel sei es nämlich, Krypto-Assets zu überwachen.

Was nicht reguliert ist, wird abgelehnt


Der CEO des internationalen Zahlungsanbieters Moneynetint, Yishai Trif, begrüßte die Entwicklung in Richtung Regulierung:

„Für diejenigen, die mit Krypto handeln, sind die getroffenen Schritte wichtig und notwendig: Sie geben Banken und Finanzinstituten regulatorische Sicherheit und definieren klare Regeln darüber, was erlaubt ist und was nicht.“

Zuvor führte die unklare Haltung gegenüber Kryptowährungen zu Ablehnung bei den Banken. Erst im März hatte die Zentralbank darauf hingewiesen, dass Banken den Kryptohandel aufgrund fehlender internationaler Richtlinien verweigern würden. Nun soll eine eindeutige Regulierung dazu beitragen, dass man sich zumindest genauer mit Kryptowährungen auseinandersetzt.

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Das israelische Justizministerium, genauer gesagt die israelische Behörde für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, verpflichtet in einem Gesetzesentwurf Finanzinstitute zur Meldung verdächtiger Krypto-Aktivitäten ihrer Kunden. Meni Rosenfeld, Vorsitzender der israelischen Bitcoin Association, bewertet diesen Schritt positiv:

„Der Gesetzesentwurf wird eine Zusicherung geben und definieren, was erlaubt und was verboten ist, was es Banken und Finanzinstituten ermöglicht, zu wissen, wer die Regeln einhält und wessen Geld sie akzeptieren können.“

Die nahezu identischen Einschätzungen der aktuellen Rechtslage zeigt wieder einmal, dass Regulierung nicht automatisch mit einer negativen Entwicklung gleichzusetzen ist. Durch die Klarheit, die sie schafft, kann sie auch Sicherheit bringen.

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