EU will europaweite Bitcoin-Regelung: Regulierungs-ECHO KW2

Christopher Klee

von Christopher Klee

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Christopher Klee

Christopher Klee hat Literatur- und Medienwissenschaften sowie Informatik an der Universität Konstanz studiert. Seit 2017 beschäftigt sich Christopher mit den technischen und politischen Auswirkungen der Krypto-Ökonomie.

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In Russland kann die neue Legislaturperiode für einige Bewegung in der Bitcoin-Regulierung sorgen. Die japanische Finanzaufsicht versucht die Bitcoin-ETF-Gerüchteküche zum Schweigen zu bringen. Unterdessen gibt die Krypto-Börse Kraken Auskunft über das Ausmaß der behördlichen Neugier, die Informationen über Trader einfordert. In Thailand erteilte die SEC vier Krypto-Brokern ihren Segen, während man in Europa noch um eine EU-weit einheitliche Regulierung ringt. 

Der Artikel wurde zuletzt aktualisiert am 26. Mai 2019 05:05 Uhr von Mark Preuss

Russland will sich in Zukunft verstärkt der digitalen Ökonomie zuwenden. Ein Vertreter des russischen Unterhauses hat Cointelegraph verraten, dass in der kommende Legislaturperiode viele Gesetzesvorschläge eingereicht werden, die die Herausforderungen der Digitalisierung betreffen. Wie aus einer Pressemitteilung der russischen Staatsduma hervorgeht, misst der Duma-Vorsitzende Vyacheslav Volodin der Prüfung von Gesetzesentwürfen, die auf eine Entwicklung der digitalen Wirtschaft abzielen, eine hohe Priorität bei.

„Ich möchte den Rechnungsblock der digitalen Wirtschaft erwähnen. Dies sind Gesetze zu digitalen Finanzanlagen, digitalen Rechten und Crowdfunding. Wir haben diese Arbeit als eine unserer Prioritäten identifiziert“,

heißt es in der Pressemitteilung.

EU: Krypto-Task-Force bislang wenig erfolgreich


Auch die Europäische Union ringt bereits seit Längerem mit einem Regelwerk für Bitcoin und Konsorten. In einem kürzlich veröffentlichten Bericht sprechen sich gleich zwei wichtige Institutionen für eine einheitliche Krypto-Regulierung aus: die europäische Bankenaufsicht und die ESMA. Dabei steht vor allem der Verbraucherschutz im Mittelpunkt. Zwar gibt es bereits eine Task Force, die eine einheitliche Regulierung bei den EU-Mitgliedstaaten erreichen will; allerdings gibt unterschiedliche Standpunkte in dieser Frage, die sich bislang nur schwer auf einen Nenner bringen lassen (wollen).

Japan: Verwirrung um vermeintliche Bitcoin-ETF-Prüfung

Die japanische Finanzaufsichtsbehörde FSA hat Gerüchte über einen möglichen Bitcoin ETF „made in Japan“ dementiert. Zuvor machten Nachrichten die Runde, dass die FSA derzeit dabei sei, das Interesse der Finanzbranche an einem solchen Finanzprodukt auszuloten. FOMO Sapiens interpretierten diese Initiative als eine direkte Beschäftigung der FSA mit einem Bitcoin ETF. Vorerst braucht man also keine Angst haben, etwas zu verpassen.

Kraken: Immer mehr Behördenanfragen bei Bitcoin-Börse

Futter für FUD lieferte indes die Bitcoin-Börse Kraken. Dort stehen sinnbildlich gesprochen immer häufiger die Bullen vor der Tür. Leider sind damit nicht die Investment-Bullen gemeint. In einem Bericht offenbarte Kraken die Zahl der Anfragen, die staatliche Behörden an die Krypto-Exchange richtet. Dem Transparenz-Bericht zufolge forderten Regierungsbehörden im Jahr 2018 fast dreimal so häufig (475 mal) Einblick in Kundenkonten als noch im Vorjahr (160 Anfragen).

Der Löwenanteil entfällt dabei auf die USA. Ganze 315 Gesuche stellten die Behörden aus Übersee. Die meisten Anfragen stellte die Homeland Security Investigations, ein Teil der Zoll- und Migrationsbehörde ICE. Auf Platz 2 folgt das FBI mit 67 Anfragen. Mit 19 Anfragen fiel das Interesse der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC damit noch vergleichsweise gering aus. Aus Deutschland kamen übrigens immerhin 34 Anfragen. In einer Antwort auf den Tweet beschwert sich die Börse indirekt über eine mangelnde Kompetenz der Behörden. Demnach gebe es bei jeder Anfrage ein großes „Hin und Her“, weil teilweise technisch nur schwer umsetzbare Forderungen gestellt werden.

„Ein Teil dessen, warum diese so anstrengend sind, ist, dass sie oft ein beträchtliches Maß an Bildung und Hin und Her erfordern. Wir werden Anfragen für ‚alle Transaktionen‘ erhalten, das könnten Petabyte an Daten sein, obwohl sie eigentlich nur die Auszahlungen von letzter Woche für einen Kunden benötigen.“

Thailand: SEC öffnet sich langsam den Kryptowährungen

Auch Thailand hat seine SEC. Die Börsenaufsichtsbehörde hat am 9. Januar vier Krypto-Unternehmen eine Lizenz zum Handel mit digitalen Assets erteilt. Zwei Anfragen erhielten eine Abfuhr, für eine weitere steht die Entscheidung noch aus. Bei den vier lizenzierten Unternehmen handelt es sich um Bitcoin Exchange Co., Bitkib Online Co., die Satang Corporation sowie den Krypto-Broker Coins TH Co.

Chile gestattet Krypto-Firmen Bankzugang

Gute Nachrichten für Bitcoin-Börsen in Chile. Wie in vielen anderen Ländern auch hatten Krypto-Börsen Schwierigkeiten, traditionelle Bankdienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Nach einem Urteil der chilenischen Kartellbehörde TDLC sind Banken nun verpflichtet, Krypto-Börsen als Kunden zu akzeptieren.

Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen namens Krypto-Regulierung.


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