Digital Innovation Breakfast: Disrupting Politics

Tobias Schmidt

von Tobias Schmidt

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Tobias Schmidt

Tobias Schmidt ist seit August 2017 als Redakteur im Team von BTC-ECHO tätig. Sein Fachgebiet im Krypto-Bereich sind die vielen verschiedenen Anwendungsmöglichkeiten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

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Quelle: Creative Construction

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BTC-ECHO war am Donnerstag, den 28.09., für euch beim Digital Innovation Breakfast, welches einmal im Monat von der Creative Construction Heroes GmbH organisiert wird und sich mit einer aktuellen Fragestellung befasst. Unter dem Eindruck der eben vorübergegangenen Bundestagswahl drehte sich dieses Mal alles um das Motto „Disrupting Politics“. Neben der Relevanz des Themas Digitalisierung im laufenden Wahlkampf ging es auch um die zukünftige Bedeutung der Blockchain und und konkreter Anwendungen dieser in der aktuellen Legislaturperiode.

Der Artikel wurde zuletzt aktualisiert am 30. Juni 2019 05:06 Uhr von Tanja Giese

Die Gäste des Diskussions-Panels waren Frank Schmiechen, der Chefredakteur von Gründerszene, Laura Dornheim, die für die Grünen für den Bundestag kandidiert hatte, Philipp Sälhoff, Programmleiter Internationale Beziehungen in Progressiven Zentrum und Anja Türkan, Referentin für Digitale Strategie bei der CDU. Moderiert wurde die Veranstaltung von Agnieszka Walorska von Creative Construktion Heroes.

Die Runde befasste sich zunächst mit der Fragestellung, was der Themenkomplex Digitalisierung für den zurückliegenden Wahlkampf bedeutet hat. Unisono waren sich die Beteiligten einig, dass die Herausforderung Digitalisierung eine viel zu geringe Aufmerksamkeit im politischen Diskurs erhalten hat. Zwar seien sich in wesentlichen alle Parteien über die Bedeutung digitaler Innovation einig gewesen, jedoch habe darüber hinaus eine konkrete digitale Agenda für die Netzpolitik gefehlt. Immerhin sei der Wahlkampf im Vergleich zu vorherigen Wahlkämpfen verstärkt auch über digitale Kanäle kommuniziert worden, wie Anja Türkan einwandte. Gerade der digitale Raum biete Möglichkeiten für das Targeting von Zielgruppen, führt Philipp Sälhoff an. Grünen-Kandidatin Laura Dornheim kritisiert in diesem Zusammenhang die Intransparenz sogenannter Dark Posts, die dank des Facebook-Algorithmus zielgruppengeschaltet teilweise auch widersprüchliche Botschaften an verschiedene Wählerschichten senden können. Für Frank Schmiechen hingegen sind Datenanalyse und Personalisierung zur individuellen Beeinflussung von Wählergruppen zu simpel. Seiner Meinung nach sind Menschen durchaus in der Lage, aus ihren eigenen Filterblasen auszubrechen. Durch den zunehmend unkontrollierbaren Informationsfluss des Internets ergebe sich nun mal auch eine Dezentralisierung von Verantwortung – ganz ähnlich wie dies durch die Blockchain im Bereich des Bankenwesens geschieht, vermerkte Schmiechen.

Einmal zur Sprache gebracht, stellt sich natürlich unweigerlich die Frage nach der Implementierung der Blockchain in der Politik. Dementsprechend haben wir es uns nicht nehmen lassen, bei der anschließenden Fragerunde noch einmal genauer nachzuhaken, ob auch die Blockchain disruptives Potential für die deutsche Politik besitze wie sie es beispielsweise in Estland tut.


Unsere erste Frage zielte deshalb darauf ab, inwiefern die Blockchain und ihre Anwendungsmöglichkeiten innerhalb der deutschen Parteien diskutiert werden. Grünen-Politikerin Dornheim gab an, die neue Technologie immerhin im kleineren Kreis zu diskutieren, auf die große Agenda habe es das Thema jedoch noch nicht geschafft. Philipp Sälhoff sieht das Voranbringen innovativer digitaler Themen eher bei einzelnen Personen innerhalb der Parteien hervorgehen, wohingegen Parteien als Institutionen selbst eher keine Initiatoren seien. Frank Schmiechen warf zudem ein, dass Digitalisierung auf der strukturkonservativen Parteienebene in kleinen Schritten gedacht werden und zunächst eine digitale Infrastruktur bereitgestellt werden müsse.

Die zweite Nachfrage von unserer Seite richtete sich nach der Forderung des Blockchain-Bundesverbandes (Bundesblock), bis zum Jahr 2020 mindestens ein öffentliches Register mit Blockchain-Technologie erprobt zu haben. Laura Dornheim bezeichnete dies als „schöne Utopie“, bestärkte jedoch den Bundesverband darin, nicht in seiner Zielsetzung nachzulassen. Auch Philipp Sälhoff hält die Forderung für nicht realistisch, da die Verwaltung im Allgemeinen nicht weit genug sei. Darüber hinaus rät er, sich bei der Umsetzung nicht auf Parteien zu verlassen, sondern zu versuchen, wenn möglich selbst Initiativen zu ergreifen.

Abschließend wird noch einmal der Rückbezug zur Themensetzung im Wahlkampf und der geringen Gewichtung des Themas Digitalisierung gezogen. „Mit Digitalisierung gewinnt man keinen Blumentopf“, sagte dazu Frank Schmiechen und bezog sich damit auf die Angst vieler Menschen in Deutschland vor Veränderungen, die von den oft abstrakten und undurchsichtigen Digitalthemen wie künstliche Intelligenz oder Blockchain vorangetrieben werden. Aus diesem Grund sei das kritische Thema im Wahlkampf aus taktischen Gründen tendenziell eher gemieden worden. In der künftigen Legislaturperiode sollte diese Zurückhaltung aber besser aufgegeben werden.

Zur Digitalisierung im Wahlkampf und den politischen Positionen der Parteien zum Thema Blockchain siehe auch das Bundestagswahl-Spezial von BTC-ECHO.

BTC-ECHO


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