Deutscher Bundestag: Bitcoin ist „kein richtiges Geld“

Wie der deutsche Bundestag mitteilt, sind Bitcoin und andere Kryptowährungen nicht als Geld einzustufen. Laut der Bundesregierung erfüllen Krypto-Token nur sehr eingeschränkt die Funktionen des Geldes im klassischen Sinne.

Phillip Horch
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Bitcoin ist kein richtiges Geld: Der Deutsche Bundestag äußert sich zu Kryptowährungen und Libra

Beitragsbild: Shutterstock

„Krypto-Token sind kein richtiges Geld“ hat der deutsche Bundestag am 28. Oktober mitgeteilt. Bitcoin und andere „am Markt befindliche Krypto-Token“ erfüllten demnach allenfalls eingeschränkt die klassischen Funktionen des Geldes. Zu den Funktionen des Geldes gehören:

  • Tausch- und Zahlungsmittel
  • Wertaufbewahrungsmittel
  • Recheneinheit

Die Bundesregierung bezieht sich mit ihrer aktuellen Mitteilung auf eine Meldung vom September, in der sie auf eine Kleine Anfrage der FDP geantwortet hatte. Darin hieß es, dass das mit den gegenwärtigen Krypto-Token abgewickelte Zahlungsvolumen verglichen mit staatlichen Währungen sehr gering sei.

Außerdem würden sich Krypto-Token aufgrund ihrer starken Wertschwankungen bisher nicht als Wertaufbewahrungsmittel eignen. Stable Coins wie Libra sieht die Bundesregierung als bedenklich an. So hieß es in der Antwort vom September:

Aus Sicht der Bundesregierung wird sicherzustellen sein, dass sich Stable Coins nicht als Alternative zu staatlichen Währungen etablieren und damit die bestehende Währungsordnung in Frage stellen.

Insgesamt bezieht sich die Meldung der Bundesregierung mehr auf den „Facebook Coin“ Libra als auf Bitcoin und andere Währungen. Hier fehle es bisher jedoch an ausreichend Informationen, um der Sache eingehend auf den Grund zu gehen. Laut Mitteilung des Bundestages reiche das White Paper zu Libra nicht aus.

Libra, Bitcoin und die Regulierungsbehörden

In der vergangenen Woche waren Vertreter des Kryptowährungsprojekts aus dem Hause Zuckerberg vor den Bundestag getreten und hatten sich den Fragen des Finanzausschusses gestellt. Dabei stellte der Finanzausschuss viele Fragen, auf die die Libra-Abgeordneten wenig Antworten wussten. Einen Tag zuvor hatte sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg dem US-Senat gestellt. Dabei ging es weitaus schärfer zu als vor dem Deutschen Bundestag. Die Kongressabgeordneten ließen bei der Anhörung wenig gute Haare an Libra.

Hier ist wohl anzumerken, dass das Kryptowährungsprojekt Libra keineswegs mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen gleichzusetzen ist. Während Bitcoin ein dezentrales Währungssystem auf Blockchain-Basis abbildet, stellt Libra eher einen Gegenentwurf dar. Als von einem privaten Unternehmen durch Stable Coins gedeckte Währung handelt es sich hier um eine zentralistische Digitalwährung.

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