Bitfinex und Tether – Gericht vertagt Entscheidung

Im New Yorker Gerichtsprozess um die zwielichtigen Handlungen von Bitfinex und Tether sind die Würfel noch nicht gefallen. Kürzlich wurde nämlich bekannt, dass der Richter eine Entscheidung in dem Fall verschoben hat. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte sich vor ca. drei Monaten eingeschaltet. Sie sah nach einem Kredit Tethers an Bitfinex Kundengelder gefährdet.

In New York ist der Gerichtsprozess um die Bitxoin-Börse Bitfinex und den Stable-Coin-Anbieter Tether durch den zuständigen Richter verlängert worden. Wie die Krypto-Journalistin Celia Wan per Twitter am 29. Juli meldet, gewährte Richter Joel M. Cohen dem Fall nämlich einen 90-tägigen Aufschub. Dies bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft weiterhin ermitteln kann.

Hintergrund der Klage gegen Bitfinex und Tether

Die Klage gegen Bitfinex und Tether, welche miteinander in enger Kooperation stehen, besteht seit dem 26. April 2019. Die Generalstaatsanwältin des US-Bundestaates New York, Letitia James, wirft den Unternehmen die Unterschlagung von 850 Millionen US-Dollar vor. Demnach sollen die Firmen durch unangemessene und unrechtmäßige Businessprozesse versucht haben, Liquiditätsprobleme auszugleichen.

Konkret geht es hierbei um eine Art Notfallkredit, welchen Tether Bitfinex im November 2018 gewährt haben soll. Dieser soll ungefähr 650 Millionen US-Dollar umfasst haben (BTC-ECHO berichtete). Ziel der Überweisung war es vor allem, sicherzustellen, dass Bitfinex weiterhin Auszahlungen an seine Kunden vornehmen konnte.

Das Heikle an der Kreditvergabe: Beide Firmen besitzen dieselbe Unternehmensstruktur. Zudem liefen die Transaktionen heimlich ab und wurden vermutlich in Panama abgewickelt. Weder Behörden noch Investoren erfuhren von den Ausgleichszahlungen.

Die Liquiditätsengpässe bei Bitfinex waren möglicherweise die Folge regulatorischer Maßnahmen polnischer, portugiesischer und US-amerikanischer Behörden, die Zahlungen zurückhielten. In jüngster Vergangenheit machte Tether anderweitig erneut Negativschlagzeilen. Am 15. Juli druckte das Unternehmen nämlich versehentlich fünf Milliarden USDT und verbrannte diese anschließend wieder.

Die Frage nach der Zuständigkeit

Hinsichtlich der Klage vor dem New Yorker Gerichtshof wehren sich Bitfinex und Tether gegen die Vorwürfe. Die Anwälte von Tether geben zu bedenken, dass weder Bitfinex noch Tether unter den Rechtsbereich New Yorks bzw. der USA fallen. Genauer gesagt schließen die Firmen US-Bürger vertraglich von ihren Dienstleistungen aus. Eine Kontrolle dieser Regelung erfolgt allerdings nicht. Weiterhin unterstellen die Anwälte der Staatsanwaltschaft ungenaue und falsche Angaben in der Klageschrift.

Der Versuch, die Klage vom Richter unmittelbar abweisen zu lassen, schlug offenbar fehl. Nun werden sich Bitfinex und Tether möglicherweise doch in einem Verfahren vor der New Yorker Staatsanwaltschaft verteidigen müssen.