Russland: Wird die Regierung Bitcoin-Webseiten zensieren?

Max Kops

von Max Kops

Am · Lesezeit: 2 Minuten

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Vor einigen Monaten gab Russland bekannt, dass man Bitcoin Websites nicht länger blockieren möchte und entsprechende Maßnahmen des Verbots unterlassen wird. Trotzdem blieb die russische Regierung standhaft und zwang einige Unternehmen der Kryptowährungsbranche, ihre Firmensitze zu verlegen.

Der Streitpunkt der Zensur ist in Russland ein altbackenes Thema, werden auch Seiten wie Wikipedia von der Regierung mundtot gemacht. Eine Diskussion, die die Wikimedia Foundation (Betreiber) oft vermieden hat, da sie der Vision des weltweiten (kostenlosen) Bildungszugangs im Weg steht.

Bitcoin Websites in Russland


Das Überwachungsinstrument Roskomnadzor (Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation)  hatte letztlich auch die Diskussionsplattformreddit gesperrt, weil man dort Beiträge über sogenannte psychoaktive Pilze finden konnte die als Droge eingenommen werden. In dieser Angelegenheit stimmten die reddit Betreiber dem Überwachungsinstitut sogar zu, dass eine Blockierung dieses Forenbeitrags gerechtfertigt sei.

Trotzdem gab es beim Roskomnadzor Probleme, die Sperre tatsächlich durchzusetzen und Bitcoin Websites zu blockieren. Dem Dienst fehle es an Möglichkeiten, SSL geschützte Webseiten zu “bearbeiten”. Die meisten Internetprovider in Russland können nur Domains blockieren.

So blockierte der Dienst allerdings Bitcoin.org und BTCSec.com, die in Russland nicht mehr aufrufbar waren. Dabei rechtfertigte man das Vorgehen offenbar mit der Rechtssprechung, dass der russische Rubel die einzige offizielle Landeswährung sei.

Gerichtsurteil bringt vermeintliches Licht ins Dunkle

Überraschung brachte ein Gerichtsurteil, nachdem man die zwei großen Bitcoin Websites im russischen Raum hatte sperren lassen. Die Sperrung der Websites wurde demnach in einem im Mai 2015 veranlassten Gerichtsurteil verworfen. Nach der Entscheidung des regionalen Gerichts aus Sverdlovsk ist die Sperrung von Websites über Kryptowährungen illegal.

Trotz dessen halten einige staatliche Organe der Regierung weiter an ihrer strikten Haltung gegen Bitcoins fest. Kernargument ist dabei nach wie vor, dass Bitcoins zu einer Verbreitung des Schwarzhandels im Land beitrügen. Für viele ist dies ein Zeichen dafür, dass sich die russische Regierung finanziellen Innovationen versperrt und noch immer nicht an transparenten Systemen interessiert ist. Andere Enthusiasten hingegen sind sich sicher, dass auch der Widerstand der Regierung die Benutzung und Verbreitung von Bitcoins in Russland nicht stoppen könnte, auch wenn Russland nie der beliebteste Ort für eine Bitcoin Startup Szene sein wird. (Wie es beispielsweise in Berlin der Fall ist….)

BTC-Echo
Originalbeitrag Is Russia Still Enforcing a Ban on Bitcoin Websites? via newsBTC

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