Bitcoin-Handelsplattformen sehen sich in Deutschland nach wie vor einer ungeklärten Rechtslage gegenüber. Für Betreiber von Handelsplattformen für Bitcoin-CFDs ist die Lage jedoch eindeutig. Hier braucht man eine Genehnmigung. Das stellt Crypto Capitals aktuell vor ein Problem.
Die Finatex Ltd. aus Aachen betrieb in diesem Zusammenhang eine Handelsplattform für Bitcoin, Altcoins und andere Assets. Der Handel lief jedoch indirekt: denn auf www.crypto-capitals.com konnte man Optionen sowie Differenzkontrakte (Contracts of Difference CFDs) auf Kryptowährungen und andere Assets buchen. Das ging so lange gut, bis sich die BaFin dazwischen schaltete und die “Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels” anordnete. So heißt es auf der Seite der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht:
Indem sie ihren Kunden den Zugang zu den angebotenen Optionen und Kontrakten verschafft, betreibt sie den Eigenhandel im Sinne von § 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 4 lit. c Kreditwesengesetz (KWG) als Dienstleistung für andere in der Bundesrepublik Deutschland. Über die hierfür nach § 32 Absatz 1 KWG erforderliche Erlaubnis verfügt sie jedoch nicht.
Der Bescheid ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar.
Demnach muss www.crypto-capitals.com also den Betrieb vorerst einstellen. Und zwar so lange, bis sie eine entsprechende Genehmigung bekommt.
Bitcoin wartet in Deutschland auf Regulierung
Mit Genehmigungen verhält es sich jedoch – vor allem in Bezug auf den direkten Handel mit Kryptowährungen – schwierig. Denn wie aus einem Urteil des Kammergerichts Berlin in Bezug auf den Verbot einer Bitcoin-Börse feststellte, liege es nicht im Zuständigkeitsbereich der BaFin, zu bestimmen, wie Kryptowährungen rechtlich gehandhabt werden. Eine bessere Definition bzw. eine regulatorische Vorlage blieb jedoch auch das Kammergericht Berlin schuldig.
Im Anschluss kam es zu Protest-Aktionen der Bitcoin-Community in Deutschland. So begann Bitwala damit, einen “Out of Order” Bitcoin-Automaten vor dem Berliner Brandenburger Tor aufzustellen, um damit Aufmerksamkeit für die Regulierungslage rund um Kryptowährungen zu erregen. Im selben Zug verfasste das Blockchain-Unternehmen Neufund einen offenen Brief an den Bundestag. Darin forderten sie die Regierung der Bundesrepublik dazu auf, sich mit dem Thema Bitcoin und Regulierung zu beschäftigen. Eine Antwort blieb bisher jedoch aus.
Update: 12.11 Richtigstellung: Die fehlende Genehmigung bezieht sich auf CFDs, die eindeutig genehmigt sind und für die man eine Lizenz der BaFin benötigt. (Danke an die Community!).
BTC-ECHO
