Bitcoin-Regulierung: Ergebnisse der Anhörung vor dem Bundestag veröffentlicht

Quelle: Shutterstock

Bitcoin-Regulierung: Ergebnisse der Anhörung vor dem Bundestag veröffentlicht

Der deutsche Bundestag lud am Montag, dem 11. März, Experten, um die Regulierung von Bitcoin, Blockchain und Kryptowährungen zu erörtern. Unter dem Titel „Zustimmung und Skepsis bei Blockchain“ veröffentlichte das Parlament nun die Ergebnisse. 

Es gibt Neuigkeiten im Bereich der Regulierung von Bitcoin, Blockchain und Kryptowährungen – zumindest bedingt. Denn am 11. März veranstaltete der Finanzausschuss der Bundesregierung eine Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen“. Darin forderte die FDP-Fraktion klare Richtlinien für den Umgang mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen. Denn: Ohne Regulierung könne man das Potential der Blockchain-Technologie nur unzureichend ausschöpfen.

Wie der Bundestag nun mitteilt, arbeite die BaFin hier bereits seit 2011 daran, dieser „neuen Technologie“ gerecht zu werden. Dementsprechend habe man Strukturen entwickelt, um immer am Ball zu bleiben.

Bitcoin-Regulierung kollidiert mit DSVGO

Dabei sah Martin Fries von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München Komplikationen mit der Datenschutzverordnung als entscheidendes Problem bei einer möglichen Regulierung der Blockchain-Technologie:

Im Kern gehe es darum, dass die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSVGO) ein Recht auf Vergessenwerden statuiere, während DLT-Technologien im Grundsatz ein lückenloses Gedächtnis hätten. Zwar gelte die DSVGO nur für personenbezogene Daten. Doch sei ein solcher Personenbezug bei Finanztransaktionen regelmäßig herstellbar. Das Dilemma lasse sich nur auflösen, wenn man entweder das geltende Datenschutzrecht lockere oder die Blockchain-Technologie entsprechend anpasse.

Katharina Gera erkannte andererseits das Potential, das von der Transparenz der Blockchain-Technologie ausgehe. So sei Bitcoin bisher immer mit Geldwäsche in Verbindung gebracht worden, was jedoch nicht richtig sei. Vielmehr ermögliche es die Blockchain, eine gewisse Transparenz zu schaffen, die „weit über das Maß hinausgehe, das in den bestehenden Aktien- oder Anleihemärkten möglich sei.“

Schließlich gab Eric Romba von lindenpartners zu bedenken, dass man Blockchain und DLT nicht auf Kryptowährungen wie Bitcoin reduzieren dürfe. Bitcoin sei demnach lediglich ein erster Anwendungsfall gewesen. Die Technologie habe sich jedoch massiv weiterentwickelt. So schließt der Bericht:

Es ergäben sich mannigfaltige Anwendungsfälle. Neben der Finanzwirtschaft spiele das Thema im Bereich Mobilität, Infrastruktur, Energie und Immobilien eine Rolle. Er [Eric Romba] vertrat die Auffassung, Deutschland brauche weder ein DLT-Sonderrecht noch ein DLT-Gesetz, aber Rechtssicherheit. Gerade auch in steuerlicher Hinsicht gebe es dafür ein großes Bedürfnis.

Bis es zu einer solchen kommen wird, so die naheliegende Befürchtung, dürfte es noch eine Weile dauern.

Du bist ein Blockchain- oder Krypto-Investor? Der digitale Kryptokompass ist der erste Börsenbrief für digitale Währungen und liefert dir monatlich exklusive Einschätzungen und umfassende Analysen zur aktuellen Lage an den Blockchain- & Krypto-Märkten. Jetzt kostenlos testen

Mehr zum Thema:

Ähnliche Artikel

„Undiskutable Fakten“: Bitcoin-Börse Bitfinex zeigt New Yorker Staatsanwaltschaft den Mittelfinger
„Undiskutable Fakten“: Bitcoin-Börse Bitfinex zeigt New Yorker Staatsanwaltschaft den Mittelfinger
Regulierung

Die Skandal-Bitcoin-Börse Bitfinex sowie die mit ihnen verbandelte Tether Limited wehren sich gegen die aktuelle Anklage der New Yorker Staatsanwaltschaft.

SEC: Entscheidung zu Bitcoin ETF von VanEck/SolidX wieder verschoben
SEC: Entscheidung zu Bitcoin ETF von VanEck/SolidX wieder verschoben
Regulierung

Die US Securities and Exchange Commission (SEC) gab am Montag, dem 20.

Newsletter

Die besten News kostenlos per E-Mail

Finde einen Job mit Zukunft

    Aktuell

    BTC-ECHO-Newsflash: Die Top Bitcoin- und Blockchain-News der Woche
    BTC-ECHO-Newsflash: Die Top Bitcoin- und Blockchain-News der Woche
    Krypto

    Vom Copywright-Skandal über den Facebook Coin bis Bitcoin-Verbot: Über eine Nachrichtenflaute konnte sich die Krypto-Community, BSV-Hodler einmal ausgenommen, nicht gerade beklagen. 

    Bitcoin und traditionelle Märkte – Kurseinbruch vom November kompensiert
    Bitcoin und traditionelle Märkte – Kurseinbruch vom November kompensiert
    Märkte

    Keine Frage: Bitcoin hat sich die letzten Wochen sehr gut entwickelt.

    Tone Vays im Interview: „Ich schließe einen Bitcoin-Kurs unter 3.000 US-Dollar nicht aus“
    Tone Vays im Interview: „Ich schließe einen Bitcoin-Kurs unter 3.000 US-Dollar nicht aus“
    Interview

    BTC-ECHO hat mit Tone Vays über Trading, Bitcoin und das Krypto-Ökosystem sprechen.

    5 dezentrale Exchanges, die Hodler kennen sollten
    5 dezentrale Exchanges, die Hodler kennen sollten
    Kolumne

    Dezentrale Exchanges gelten als die Zukunft des Krypto-Handels. Und das nicht ohne Grund: Schließlich denken DEX den Grundgedanken von Kryptowährungen, nämlich dessen Peer-to-Peer-Charakter zu Ende. 

    Angesagt

    Tone Vays im Interview: „Banken haben nur die Macht, die die Gesellschaft ihnen zugesteht“
    Interview

    Im Juni wird Tone Vays auf der Unchain Convention einen Vortrag halten.

    Alibaba: Chinas führende Handelsplattform setzt verstärkt auf Blockchain
    Blockchain

    Der chinesische E-Commerce-Riese Alibaba hat ein neues Blockchain-System zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten angekündigt.

    Russische Zentralbank denkt über goldgedeckte Kryptowährung nach
    Politik

    Die Chefin der russischen Zentralbank äußerte sich zum Thema Kryptowährungen.

    US-Behörde gibt Grayscale Ethereum Trust für Privatanleger frei
    Ethereum

    Die Financial Industry Regulatory Authority (FINRA) gibt den Grayscale Ethereum Trust für Kleinanleger frei.

    ×

    Warte mal kurz ... !

    Kennst du schon unseren Newsletter? Wir versorgen dich kostenlos mit den spannendsten News der Krypto- und Blockchainszene: