Willkommen zum Regulierungs-ECHO. Das Wichtigste der vergangenen Woche zum Thema Regulierung rund um das Bitcoin-Ökosystem im Überblick.
Bitcoin-Automaten breiten sich aus
Weltweit nimmt die Anzahl an Bitcoin-Automaten zu und belegt eine schleichende Adaption der Kryptowährung im öffentlichen Raum. Einzig Deutschland möchte sich dem Trend nicht anschließen. Lange Zeit schwebten Betreiber von Bitcoin-Automaten hierzulande in einem regulatorischen Vakuum. Seit dem 01.01.2020 unterliegt die Lizenzierung von Kryptoverwahrern jedoch der Zuständigkeit der BaFin. Diese machte erst kürzlich von ihren Rechten Gebrauch und sprach ein Verbot gegen einen Betreiber von Bitcoin-Automaten aus, da er keine Lizenz für seine Automaten hatte.
E-Renminbi: Chinas CBDC-Launch zu Olympia 2022?
China macht aktuell große Fortschritte bei der Entwicklung einer digitalen Zentralbankwährung (Central Bank Digitale Currency, kurz: CBDC). Nachdem im Land bereits erste Tests zum Umlauf des E-Renminbi gestartet wurden, verdichten sich allmählich konkrete Angaben zur Einführung. Wie die chinesische Zeitung Beijing-News berichtet soll die CBDC bereits bis zu den olympischen Winterspielen 2022 im Land eingeführt werden.
Nach Chinas CBDC: Wann kommt der Digitale Euro?
Der Digitalverband Bitkom mahnt, dass Europa im globalen Rennen um die Einführung einer CBDC den Anschluss verpassen könnte und entscheidende Wettbewerbsvorteile verspielt. In einem Infopapier trägt der Verband die wesentlichen Chancen, die mit einer staatlich emittierten Digitalwährung einhergehen, zusammen. Demnach könne ein digitaler Euro den internationalen Zahlungsverkehr beschleunigen sowie bei Mikro-Payments und bei der Abwicklung von Wertpapieren und anderen Finanzinstrumenten zum Einsatz kommen.
Corona-Bekämpfung: Abgeordnete wollen Telegram-Verbot in Russland kippen
Abgeordnete der sozialdemokratischen Partei „Gerechtes Russland“ fordern in einem Gesetzentwurf die Aufhebung des Telegram-Verbots in Russland. Dem Entwurf zufolge übe der Messenger-Dienst eine wichtige Funktion in der Verbreitung von Informationen aus und werde – trotz des Verbots – faktisch bereits von staatlichen Behörden genutzt. Das Verbot soll zunächst während der Corona-Krise aufgehoben werden, um die Bevölkerung über die aktuellen Entwicklungen zu informieren. Der Entwurf wurde bei Premierminister Michail Mischustin und beim Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenkommunikation eingereicht.
Kik Token Sale: Blockchain Association fordert Präzedenzfall
Im Rechtsstreit zwischen dem kanadischen Messenger-Anbieter Kik und der US-Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission, kurz: SEC) meldet sich nun auch die Blockchain Association zu Wort. Diese argumentiert gegen das Vorgehen der SEC und unterstellt der Behörde, beim Kin Token Sale die gleichen regulatorischen Anforderungen wie bei Telegrams Gram Token Sale anzuwenden. Indem die SEC die gleichen Maßstäbe ansetzt, ignoriere sie die jeweiligen Unterschiede der Token und setze sie per se gleich. Der Blockchain Association zufolge könne die restriktive Haltung der SEC den technologischen Fortschritt auf lange Sicht ausbremsen.
